Proteste gegen die AfD

Blockaden von „Köln gegen Rechts“

Flo Wasser, Neue Internationale 219, Mai 2017

Am 22. und 23. April fand in Köln der Bundesparteitag der AfD statt. Schon Wochen zuvor mobilisierte das antifaschistische Bündnis „Köln gegen Rechts“ gegen das Treffen der Rechten im Hotel Maritim mit dem Ziel, durch Massenblockaden in der Nähe des Tagungsortes den Einlass der Delegierten zu verhindern.

Parallel zu diesem Bündnis existiert „Köln stellt sich quer“, an dem SPD, Gewerkschaften, Grüne, CDU, Kirchen und weitere beteiligt sind. Nach gewohnter Manier der bürgerlichen Protestbündnisse beschränkte auch „Köln stellt sich quer“ seine Aktionen auf das altbekannte Spielchen von Kundgebung mit Politikerreden und Abwesenheit während der Blockaden. Gerade die SPD will als Regierungspartei in NRW einerseits als Law-and-Order-Partei auftreten, andererseits auch Engagement gegen Rechts zeigen.

Frühmorgens sammelten sich ca. 3000 GegendemonstrantInnen an verschiedenen Punkten in der Innenstadt zum Sternmarsch Richtung Heumarkt/Hotel Maritim.

An vielen Stellen gelang es, die Polizeiketten zu durchfließen oder zu durchbrechen, und nach kurzer Zeit war um 8 Uhr schon klar: Alle Blockaden stehen, alle Zugänge zum Maritim sind besetzt.

Die Polizei, die schon im Vorfeld auf verbale Eskalation setzte und ankündigte, keinerlei Blockaden zu dulden, zeigte sich kraftloser als erwartet und wirkte überfordert und überrascht von der Entschlossenheit der Proteste. Einzelne AfD-Mitglieder wurden von der Polizei mit Gewalt durch die Blockaden ins Maritim-Hotel geschleust und am Malzbüchel kam es zu einigen Angriffen auf die Protestierenden. Insgesamt zeigte Polizeipräsident Mathies sich, allerdings zum Wahljahr passend, eher zurückhaltend, nachdem er im Vorfeld AnwohnerInnen vor linken GewalttäterInnen gewarnt hatte.

Durch die Blockaden am Morgen konnte der Start des Parteitages massiv behindert werden.  Tausende zeigten, dass die AfD in Köln nicht erwünscht ist.

Nach den Aktionen gab es eine große Demonstration von „Köln gegen Rechts“, die bis zu 10.000 TeilnehmerInnen anzog.

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