Angriffe in Europa

Koordinierter Widerstand notwendig

Martin Suchanek, Neue Internationale 161, Juli/August 2011

Eine vorrevolutionäre Situation in Griechenland, die Bewegung der „Empörten“ in Spanien, Massenaktionen in Portugal, ein eintägiger Streik von 750.000 Beschäftigten in Britannien, Streiks im Transportsektor in der Tschechischen Republik und Anti-Krisendemos in Polen - allein im Juni 2011 kämpften in Europa Millionen gegen die Sparpakete und Moratorien „ihrer“ Regierungen, von EU, EZB und IWF.

Andererseits herrscht in den Ländern der „Krisengewinnler“ wie in Deutschland oder in Skandinavien relative Ruhe. Die Krise scheint vorbei, weil nicht nur die „eigenen“ Lohnabhängigen, sondern auch gleich Griechenland u.a. Krisenverlierer für die Krise bezahlen.

Europaweiter, koordinierter Widerstand ist trotz, ja gerade wegen dieser ungleichzeitigen Entwicklung dringender denn je!

1. Damit die Bewegungen in Griechenland und anderswo siegen können, müssen die Aktionen auf dem ganzen Kontinent koordiniert werden. In der Vergangenheit ist das immer wieder an der national-bornierten Politik der Gewerkschaftsbürokratien gescheitert, denen das Schicksal des Standorts, denen die Konkurrenzfähigkeit des „eigenen“ Kapitals über die Interessen der KollegInnen geht.

2. Um die Spaltung zwischen der Arbeiterbewegung in imperialistischen Führungsländern und den halb-kolonialen Teilen Europas zu überwinden, braucht es eine politische Kampagne gegen die chauvinistische Hetze und die unverschämten Lügen der  bürgerlichen Medien, von „Experten“ und PolitikerInnen und für den Aufbau einer Solidaritätsbewegung mit der Arbeiterklasse, der Jugend, den „Empörten“.

Wir begrüßen daher ausdrücklich, dass im September 2011 eine erste Vorbereitung für eine europaweite Koordinierung in London auf Initiative der „Coalition of Resistance“ stattfinden soll.

Von entscheidender Bedeutung wird dabei aber sein, dass es nicht nur zu einem weiteren, mehr oder weniger unverbindlichen Austausch kommt - sondern zur Festlegung gemeinsamer Forderungen wie der Streichung der Schulden, die Ablehnung aller Spar- und Kürzprogramme und zu verbindlichen Absprachen zu gemeinsamen Aktionen.

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