Linkspartei

Die AKL kapituliert

Martin Suchanek, Neue Internationale 147, März 2010

Nachdem zuerst Bartsch und dann Lafontaine den Rückzug aus der Parteiführung erklärt haben, hat der Parteivorstand der Linkspartei ein „Personaltableau“ für den Bundesparteitag in Rostock ausgearbeitet. In diesem 10-köpfigen Tableau, das vom gewerkschafts (bürokratie)nahen Flügel dominiert wird, finden sich immerhin auch drei VertreterInnen der Parteirechten aus dem „Forum Demokratischer Sozialismus“.

Das hindert die Spitze der “Antikapitalistischen Linken” (AKL) freilich nicht, das Tableau zu verteidigen: „Mit den designierten neuen Vorsitzenden liegt unserer Überzeugung nach ein Vorschlag vor, der die Weiterführung der erfolgreichen Politik der vergangenen Jahre sichert.“

An dieser soll nicht gerüttelt werden, ruft die AKL die Parteirechten zur Ordnung und legt gleichzeitig selbst einen Treueschwur auf die Linie der reformistischen Parteiführung ab.

„Vor diesem Hintergrund muss eindeutig klargestellt werden, dass Grundlage der Arbeit in den Führungsgremien die programmatischen Leitlinien der Partei sind, wie sie in den programmatischen Eckpunkten, dem Europa- und Bundestagswahlprogramm festgeschrieben wurden.“

Es erhebt sich eine Frage: Wozu braucht es dann überhaupt eine „Anti-Kapitalistische Linke“, wenn diese erstens die Fortsetzung der reformistischen Politik der letzten Jahre zu ihrem obersten Ziel erklärt und zweitens die Parteivorsitzenden Ernst und Lötsch ohnedies für die Fortführung des erfolgreichen Weges stehen?

Um für eine antikapitalistische Politik zu kämpfen, sicher nicht! Stattdessen sieht die AKL ihre Aufgabe offenbar darin, das linke Feigenblatt des Reformismus zu sein!

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