Bildungsstreikbewegung

Bildung in der Krise

Georg Sax, Neue Internationale 165, Dezember 2011/Januar 2012

Vom 7.-20.11. fanden die von der Internationalen Studenten- und Schülerbewegung (ISM) ausgerufenen „Global Weeks of Education“ statt. Auch in Deutschland entschloss sich Mitte September ein Bündnis aus Jugendorganisationen, Schulstreikkomitees und der Gewerkschaftsjugend, zum ersten Mal seit 2009 zu bundesweit koordinierten Protestaktionen aufzurufen.

Allein die Tatsache, dass es im September zu einer Konferenz kam, an der sich VertreterInnen aus circa 20 Städten versammelten, um über Aktionen gegen Bildungsabbau und Krise zu diskutieren, konnte man als Erfolg verbuchen. Doch recht schnell wurde klar, dass ein wichtiger Teil der Bewegung nicht bereit war, die Fehler der Vergangenheit zu diskutieren und die nötigen Konsequenzen zu ziehen. Politisch gesehen waren die Perspektiven, die die Bewegung in den letzten drei Monaten entwickelte, eher schwach, obwohl sie in weiten Teilen durch linksradikale Gruppen geführt wurde.

Das größte Problem der Bewegung war aber mit Sicherheit die äußerst geringe Beteiligung der großen reformistisch geführten Jugendorganisationen, wie Solid oder den Jusos. Auch die Beteiligung der Autonomen und des Antifamilieus war schwach. Obwohl in über 40 Städten Aktionen stattfanden, war die Zahl der TeilnehmerInnen mit einigen Zehntausend geringer als bei früheren Streiks.

Nichtsdestotrotz war es möglich, einen gewissen Stamm an AktivistInnen für die Mobilisierungen zu begeistern. Speziell in Berlin und Köln, den Zentren der Proteste, wurde deutlich, dass der Bildungsstreik mittlerweile über eine Schicht an hoch politisierten Jugendlichen verfügt, die nicht nur an ausgerufenen Protesten teilnimmt, sondern selbst dazu in der Lage ist, diese zu organisieren, an Schulen und Universitäten selbst dafür zu mobilisieren und Basisstrukturen aufzubauen.

Auch wenn nur die politisierteren, bewussteren Jugendlichen für die Proteste im November gewonnen werden konnten, so waren sie trotzdem ein Erfolg. Sie waren auch wichtig, um das Mobilisierungspotenzial für mögliche Proteste gegen die Krise und den weiteren Bildungsabbau zu überprüfen. Denn es ist davon auszugehen, dass sich die verschärfende Wirtschaftskrise sowie bereits verabschiedete Sparmaßnahmen, wie z.B. die Schuldenbremse auch 2012 weiter in Kürzungen im Jugendbereich ausdrücken werden. Auch die Überbelastung an den Universitäten und der Mangel an Ausbildungsplätzen werden sich im nächsten Jahr kaum ändern.

Deshalb braucht die Bewegung zu Beginn 2012 eine bundesweite Konferenz, die nicht nur die Proteste auswertet und eine notwendigerweise kritische Bilanz der vergangenen zwei Jahre zieht, sondern sich auch über längerfristige Perspektiven sowie konkrete Proteste 2012 unterhält. Eine der wichtigsten Fragen für RevolutionärInnen und junge AntikapitalistInnen muss in diesem Zusammenhang sein, wie man einerseits die Gewerkschaftsjugend und die reformistischen Massenorganisationen in die Proteste integrieren kann und gleichzeitig eine klassenkämpferische Politik gegen Krise und Bildungsabbau in der Bewegung vertreten und letztlich durchsetzen kann.

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