Hesssen

Widerstand an den Universitäten

Theo Tiger, Neue Internationale 126, Januar/Februar 2008

In der gesamten Amtszeit von Koch sind StudentInnen eine der aktivsten Kräfte im Protest gegen die Regierungspolitik gewesen. Die Einführung der sog. „Langzeitstudiengebühren“ 2003 und die Einführung der allg. Studiengebühren 2007 in Höhe von 500 Euro pro Semester mobilisierten die StudentInnen in Frankfurt, Gießen, Marburg, Darmstadt und Kassel.

Leider blieben die anfangs dynamischen und kreativen Proteste oft lokal auf die Standorte  begrenzt und standen die gesamte Zeit unter der Führung von Jusos, Grünen oder ihnen nahe stehenden studentischen Gruppen.

Die AktivistInnen wollten „französische Verhältnisse“. In Kassel fanden gemeinsame Demos mit SchülerInnen und Azubis unter dem Motto „Du bist Paris“ statt. Auch während der „Montagsdemos“  hatten sich einige StudentInnen den sozialen Protesten angeschlossen - doch wurde die Isolierung der studentischen Proteste, in beiden Fällen nicht überwunden.

Wahlen an der Uni Kassel

Einmal im Jahr können die StudentInnen ihr Stupa (Studentenparlament), ihre Fachschaften und ihre studentischen Vertreter im Senat wählen. Dabei muss in Hessen eine Wahlbeteiligung von mindestens 25% erreicht werden, sonst werden 75% der Gelder gestrichen.

Auch in Kassel haben wir einen sog. „linken“ Asta (Allg. StudentInnen Ausschuss), von Jusos geführt, der gerne im Vorwahlkampf SPD Versprechungen an der Uni vertritt, aber die Proteste nur beenden, nicht führen kann und will.

Gemeinsam mit antikapitalistischen und antifaschistischen Personen und Gruppen wollen wir von REVOLUTION bei der diesjährigen Stupawahl antreten - als „Revolutionär Antifaschistische Liste“ (RAL). Gemeinsam hatten wir 2007 an der Uni gegen den G8 Gipfel informiert und mobilisiert, ohne Unterstützung des aktuelle Asta aus Jusos & Linksparteilern.

Die StudentInnen brauchen keine reformistischen oder kleinbürgerlichen Illusionen, sondern müssen als Teil der antikapitalistischen Bewegung gegen Kapital und Staat kämpfen. Sie haben die gleichen Interessen wie die Beschäftigten, Arbeitslosen, SchülerInnen und RentnerInnen. Wenn wir die Gebühren komplett abschaffen wollen, ein monatliches Bafög von 1000 Euro netto fordern, können wir das nur gemeinsam mit allen Ausgebeuteten erreichen. Die RAL will antikapitalistische, klassenkämpferische Politik an der Uni betreiben. Nicht einfach als „linke Liste“ im Asta sitzen, sondern die StudentInnen zu allen Themen mobilisieren und informieren, wie zur NATO Sicherheitskonferenz in München oder zum Europäische Sozialforum in Mälmo.

Wir wollen ein Referat für die studentisch Beschäftigten - in Kassel mehr als 800 - die als Hilfskräfte für Tutorien und Seminare unfreiwillig helfen, um immer mehr feste Stellen abzubauen oder zu befristen. Sie bekommen bei schlechter Bezahlung und unregelmäßigen Arbeitszeiten bislang weder durch die Gewerkschaften genügend Unterstützung, noch werden sie vom Asta in irgendeiner Form unterstützt.

Der Asta, die sog. „Studentenregierung“ soll nicht als Übungsfeld reformistischer Jungpolitiker dienen, sondern vielmehr die Interessen der StudentInnen vertreten - nicht als „Servicegesellschaft“ (Grüne), sondern als Instrument ihres Kampfes gegen Staat & Kapital. Deswegen wollen wir auch einen Asta mit einem Antifa Referat und das Internationalismus Referat wieder aufbauen. Als AntikapitalistInnen und AntifaschistInnen brauchen wir Referate mit einer politischen Aufgabe und nicht „Service“ Referate von reformistischen Unigruppen.

Bei den Landtagswahlen in Hessen und den Wahlen an der Uni Kassel wollen wir von  REVOLUTION und der Gruppe Arbeitermacht gemeinsam mit Euch unser Programm diskutieren. Wir rufen die StudentInnen auf die RAL zu wählen, mit uns gemeinsam antikapitalistische Politik auf dem Campus zu betreiben und als anti-kapitalistische/anti-rassistische Kraft in den Landtagswahlkampf einzugreifen.

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