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Was wIll REVOLUTION

Kleinbürgerliche oder kommunistische Jugendorganisation?

Stellungnahme der deutschen Sektion von REVOLUTION zur Abspaltung von i-REVO, Neue Internationale 115, November 2006

REVOLUTION ist eine internationalistische kommunistische Jugendorganisation. Wir sind in sechs Ländern aktiv und verstehen uns als antikapitalistische Kraft der Jugend. Wir wollen revolutionäre Organisationen und Strukturen für die verschiedenen Kämpfe der Jugend aufbauen, sei es an der Schule, der Uni, bei der Ausbildung, bei Arbeitslosigkeit usw.

Wir treten ein für den Aufbau einer neuen Jugendinternationale, nach dem Vorbild der Kommunistischen Jugendinternationale - denn nur als internationale Organisation können wir dem globalen Kapital entgegen treten, der Kampf der Befreiung ist und bleibt international!

Diesen Kampf für revolutionäre Organisation führen wir nicht allein, keine gesellschaftliche Gruppe kann ihre Kämpfe allein gewinnen, nur gemeinsamer Widerstand der angegriffenen Gruppen kann Staat und Kapital begegnen.

Wir kämpfen gemeinsam mit der L5I (Liga Für die Fünfte Internationale), in Deutschland mit der deutschen Sektion, der Gruppe Arbeitermacht(GAM). Diesen Kampf führen wir auf Grundlage programmatischer Übereinstimmung, beide Organisationen kämpfen für den Aufbau einer Jugendinternationale und neuer neuen revolutionären, Fünften Internationale sowie neuer kommunistischer Arbeiterparteien.

Die Abspaltung i-REVO

Bei der deutschen Abspaltung i-REVO wird dieses Verhältnis schlicht als „GAM-Jugend“ bezeichnet und die mangelnde Unabhängigkeit bei REVOLUTION gegenüber der L5I beklagt, weshalb man nun den Weg einer „unabhängigen Tendenz“ einschlägt.

Zunächst war es diese Tendenz i-REVO, welche die demokratisch gewählten Gremien von REVOLUTION International bei der diesjährigen Konferenz nicht anerkannte. Damit wurden auch die Beschlüsse und Wahlen von mehr als 90% der Mitglieder von REVO International von der deutschen Tendenz nicht anerkannt. Begründet wird dies mit der Mitgliedschaft der Delegierten bei der L5I. Somit erkennt I-REVO die Wahl unserer GenossenInnen als Delegierte weder in England, noch in Österreich oder Schweden an.

Dadurch, dass die Revomitglieder dort GenossenInnen als Delegierte wählten, die auch in der L5I Mitglied sind, legitimiert I-REVO die Vorwürfe gegen die GAM und die L5I. Hier zeigt sich ein äußerst unzureichendes Demokratieverständnis. Wahlergebnisse und Beschlüsse einer Mehrheit müssen anerkannt werden, sonst stellt man sich außerhalb der Organisation, dies hat I-REVO getan - und somit die Abspaltung vollzogen. Wer im politischen Kampf Mehrheiten nicht akzeptiert und gegen diese dauernd öffentlich polemisiert, kann auch nicht mehr Teil der gemeinsamen Organisation sein.

Aus diesem Verständnis erklärt sich auch die Polemik gegenüber der GAM und generell zum Thema „Unabhängigkeit.“

Wir stehen für organisatorische und politische Unabhängigkeit der Jugendorganisation, nur so kann die Jugend ihre eigenen revolutionären Organisationen aufbauen. Genauso stehen wir zur politischen Solidarität mit der L5I. Mit ihr zusammen wollen wir in die Kämpfe eingreifen, wollen uns auf ihre Analyse stützen, um die Kämpfe der Jugend zu führen und für ein revolutionäres Programm zu kämpfen.

Wir sehen die Jugend als Teil der revolutionären Bewegung, allein die Beispiele Frankreich und Chile zeigen die Möglichkeiten der Jugend und ihrer Kämpfe.

Als kommunistische Jugendorganisation wollen wir an den zentralen Stellen des Klassenkampfes für die Jugend die Stimme erheben. Dazu brauchen wir die marxistisch-leninistische Analyse der Verhältnisse, um unseren Teil zu leisten. Wir wollen nicht als „Rote Antifa“ oder passive Agitatoren „politisch“ arbeiten; wir wollen Teil der fortschrittlichsten Elemente des Klassenkampfes sein, nur so können wir Partner zum Aufbau einer neuen Jugendinternationale finden.

Wir sind unabhängig im Aufbau unserer Strukturen und in der Wahl unserer Leitung; wir können aber nicht „unabhängig“ von den realen Bewegungen des Klassenkampfes sein. Wir wollen gemeinsam mit der GAM und der L5I die Kämpfe und Angriffe der aktuellen kapitalistischen Periode analysieren, um gemeinsam in Aktion und Agitation die Arbeiterbewegung und die Jugend für ein revolutionäres Programm zu gewinnen.

Dies sind die Aufgaben revolutionärer Organisationen; mit ihrer Verleumdung und verzerrten Schilderungen haben sich die Mitglieder von I-REVO von diesen Aufgaben verabschiedet. Sie betrachten den gemeinsamen Kampf mit der L5I und der GAM als „Fremdbestimmung“, als Gefährdung ihrer Unabhängigkeit - eine solche Organisation kann keine politische, geschweige denn eine programmatische Solidarität mit der GAM haben.

Neben solchen Auseinandersetzungen wurde noch der Begriff „Demokratischer Zentralismus“ von I-REVO als Konflikt mit der L5I und REVO International benannt. Durch ihr Verhalten bei der Konferenz von REVO International, wo sie demokratisch gewählte Gremien ablehnten, die Beschlüsse der Mehrheit nicht akzeptierten und die Konferenz verließen, zeigten die Mitglieder von I-REVO ihr „Verständnis“ von Demokratischem Zentralismus (DZ).

Sobald sie bei der Konferenz in der Minderheit waren, galten für sie keine Beschlüsse mehr, die Mehrheit wurde nicht akzeptiert. Beim DZ in kommunistischen Organisationen gilt das Prinzip der Freiheit der inneren Diskussion - Kritik und Rechte von Minderheiten sollen angemessen ihren Raum haben - aber auch das der Geschlossenheit nach außen, d.h. die Minderheit als Teil einer revolutionären Organisation kämpft für die beschlossen Aufgaben und Ziele zusammen mit der Mehrheit. Die Minderheit muss eine Niederlage bei einer Abstimmung akzeptieren, sei es bei der Tagesordnung oder bei der ökonomischen Analyse der Weltlage - nur so kann eine handelnde politische Gruppe funktionieren, die Einheit gegenüber dem Klassengegner muss Priorität haben.

Der DZ stellt für kommunistische Organisationen weit mehr da, als nur ein Strukturprinzip oder der Aufbau einer politischen Leitung. Der DZ ist genauso Kampfinstrument der unterdrückten Klassen, nur durch eine geschlossene Organisation, durch den Aufbau eigener Führungs- und Diskussionsstrukturen kann die revolutionäre Bewegung dem Staat und der Bourgeoisie entgegen treten.

Perspektive von REVOLUTION

Wir wollen gemeinsam diese Strukturen nutzen, wollen durch sie in Kämpfe eingreifen, wollen somit unser „Gewicht“ in den Kämpfen der Jugend stärken. Dort wollen wir für ein antikapitalistisches Programm und für eine revolutionäre Perspektive agitieren und andere Jugendliche für den politischen Kampf gewinnen.

Die Jugend kann nicht durch einzelne, spontane Mobilisierungen ihre politischen Ziele durchsetzen, weder SchülerInnen, noch StudentInnen und Azubis und schon gar nicht die jugendlichen Arbeitslosen können allein ihre Kämpfe gewinnen. Was wir brauchen, sind gemeinsame Kämpfe und Mobilisierungen aller Gruppen der Jugend, die sich mit den Protesten der anderen sozialen Gruppen verbinden - Frankreich im Frühling 2006 war ein Beispiel für die Wirkung eines gemeinsamen Kampfes aller vom Kapitalismus angegriffenen Gruppen.

Gleichzeitig hat Frankreich aber auch das „Versagen“ der politischen Führung des Protestes gezeigt. Nach der Rücknahme des CPE wurden die Proteste eingestellt, für die weitergehenden Forderungen wurde auf die Wahlen im nächsten Jahr verwiesen, die Reformisten in Gestalt der Sozialisten und Kommunisten hoffen auf neue Wähler.

Deshalb brauchen wir revolutionäre Jugendorganisationen, die entschlossen gegen Kapital und Staat agieren und nicht die Illusion in einen „besseren Kapitalismus“ vertreten, sondern klare kommunistische Perspektiven.

Auch der Kampf um eine revolutionäre Führung vereint uns mit den ArbeiterInnen, Arbeitslosen und Armen - genau wie sie kämpfen wir für ein revolutionäres Programm zum Sturz der kapitalistischen Ordnung. Mit Ihnen kämpfen wir für ein Ende der reformistischen Führungen in Jugend und Arbeiterbewegung. Gemeinsam wollen wir, dass die fortschrittlichsten und somit revolutionären Kräfte die Führung des Widerstandes übernehmen.

Dies ist bitter nötig! Der US-Imperialismus führt den „Krieg gegen den Terrorismus“ als Angriffskrieg im Nahen Osten, die EU rüstet auf - um auch in der Militärpolitik zum „Global Player“ aufzusteigen. Die kapitalistischen Blöcke sichern ihre Weltherrschaft und forcieren damit die globale Ausbeutung und Knechtung der Massen.

Dies alles geschieht, während der Kapitalismus durch Stagnationstendenzen und sinkende Profitraten zu verschärfter Konkurrenz gezwungen ist. Das Kapital versucht weltweit, die Lohnkosten zu senken, eine neoliberale Steuerpolitik durchzusetzen, um den größtmöglichen Teil der sinkenden Profite abzugreifen. Dabei sind alle Mittel recht, von Arbeitslagern mit Elektroschocks und Peitsche in Mittelamerika und Asien, bis zu „sozialverträglichen“ Lösungen mit anschließendem Hartz IV in Deutschland. Die internationalen Großkonzerne führen einen massiven Angriff auf die Rechte und die Lebensverhältnisse der ausgebeuteten Klassen - staatliche und soziale Systeme werden unter dem Schlagwort der „Modernisierung“ neu geordnet, d.h. abgebaut.

In jedem Staat gibt es die „Sachzwänge der Globalisierung“. Unter diesen wird jede Sauerei des bürgerlichen Staates abgedeckt - im Interesse des globalen Kapitals.

Als internationalistische Jugendorganisation verstehen wir den Kampf dagegen als internationale Aufgabe. Gerade in der EU müssen wir Widerstand und Protest über die nationalen Grenzen hinaustragen, nur als europäische revolutionäre Jugend können wir unsere Rechte in der EU vertreten. Der Kampf gegen den Kapitalismus muss international geführt werden, unsere Gegner tun dies schon lange. Sei es IWF, WTO oder NATO - die Interessen der imperialistischen Staaten und ihrer Kapitale werden auf globaler Ebene umgesetzt. Nur starke internationale Strukturen der Jugend und der Arbeiterbewegung können diesen Gegner schlagen.

Wir wollen eine kämpferische antikapitalistische Jugendorganisation aufbauen, wir wollen gegen Imperialismus, Faschismus und Sexismus kämpfen und dafür den G8 Gipfel 2007 in Heiligendamm nutzen. Dort treffen sich die Vertreter der kapitalistischen Weltmächte - denen wollen wir als revolutionäre und kommunistische Jugendorganisation entgegen treten. Wir wollen diese Mobilisierung nutzen, um mit euch in Deutschland eine starke kommunistische Jugendorganisation aufzubauen, die aktiv in die Kämpfe eingreift und nicht die Interessen der Jugend für irgendeine reformistische Partei verrät. An der Schule, an der Uni, im Betrieb, im  Jugendzentrum oder im Wohnviertel wollen wir mit euch Gruppen aufbauen, so kann die Jugend miteinander für eine revolutionäre Perspektive kämpfen.

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Nr. 115, November 2006

*  Nach dem DGB-Aktionstag: Wie weiter?
*  Netzwerk Linke Opposition: Ein Schritt vorwärts
*  Anti-G8-Aktionskonferenz: Antiimperialistische Mobilisierung!
*  16. November: Auch Innenminister sind Kriegsminister
*  1000 Tage Stellenpool Berlin: Öffentliche Leiharbeit
*  Kampf bei BSH: Schmerzhafte Lehren
*  Heile Welt
*  Bedingungsloses Grundeinkommen: Weg aus der Lohnarbeit?
*  Was will REVOLUTION: Kommunistische oder kleinbürgerliche Jugendorganisation?
*  Vor 50 Jahren: Arbeiteraufstand in Ungarn
*  Nordkorea: Imperialisten machen Front
*  Bolivien: Vor dem Bürgerkrieg?