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Wer hat Jugoslawien kaputt gemacht?

Wider einen linken Geschichtsmythos

von Martin Suchanek

Wäre die Außenpolitik des deutschen Imperialismus nicht gewesen, die "übereilte Anerkennung" der staatlichen Unabhängigkeit Sloweniens und Kroatiens, so wäre Titos Jugoslawien heute noch ganz. Dann, so wird unterstellt, hätte es auch keine Kriege und Bürgerkriege gegeben, und – eventuell – ... wäre sogar noch etwas "Sozialismus" vorhanden oder zumindest eine "Zivilgesellschaft".

Wir wollen im Folgenden kurz die Vorgeschichte des Zerfalls Jugoslawiens rekapitulieren und dabei zeigen, daß der Untergang Jugoslawiens nicht das Werk reaktionärer deutscher imperialistischer Interessen war, sondern daß die eigentliche Ursache in der politischen und ökonomischen Entwicklung der 1980er Jahre zu finden ist, und daß die herrschende stalinistische Bürokratie Jugoslawiens selbst entscheidende Triebkraft der Restauration des Kapitalismus und des staatlichen Zerfalls war.

Vor dem ersten Weltkrieg war Jugoslawien ein überwiegend agrarisches Land. Nur etwa ein Viertel der Gesamtbevölkerung lebte in Städten. Die Industrialisierung war wenig fortgeschritten und konzentrierte sich auf die nördlichen Republiken Slowenien und Kroatien, während sie in Bosnien-Herzegowina und Serbien weit zurück lag.

Das spiegelt die historischen Unterschiede wider, die für die Entwicklung der Regionen aus der Herrschaft der Ottomanen oder der Habsburger folgten. Der Grad moderner kapitalistischer Entwicklung war dabei selbst unter der Herrschaft der schwächsten der damaligen europäischen Großmächte unvergleichlich größer als unter der des schon damals todgeweihten Sultanats.

Diese ungleichen Entwicklungsbedingungen, die sich in der Epoche des aufsteigenden Kapitalismus des 19. Jahrhunderts noch verstärkt hatten, waren klarerweise auch in der Ära des Imperialismus nicht leichter zu überwinden – schon gar nicht durch den halbkolonialen jugoslawischen Staat der Zwischenkriegszeit, einer schlecht verhüllten Diktatur der serbischen Monarchie.

Das titoistische Jugoslawien war zwar in der Lage, die Industrialisierung voranzutreiben und damit Elemente der ökonomischen Rückständigkeit zu überwinden, nicht jedoch die ökonomischen Ungleichgewichte zwischen den Republiken.

Entstehung des degenerierten Arbeiterstaates

Als der Bund der Kommunisten Jugoslawiens nach dem Zweiten Weltkrieg an die Macht gekommen war, sah sich diese stalinistische Partei entgegen ihrer ursprünglichen Zielsetzung gezwungen, die Eigentumsverhältnisse umzuwälzen, d.h. die Bourgeoisie zu enteignen und einen von Beginn an bürokratisch degenerierten Arbeiterstaat zu schaffen, der im wesentlichen auf einem Ausgleich der drei einflußreichsten Nationen beruhte – der Serben, der Kroaten und der Slowenen.

Unter bürokratisch degeneriertem Arbeiterstaat verstehen wir einen Staat, in dem einerseits das Wertgesetz für die Großindustrie, Banken und Kreditwesen als zentraler Regulator der Ökonomie durch ein System der Planung bzw. nicht nach Profitkritierien erfolgenden Ressourcenzuteilung ersetzt wurde. Andererseits liegt die politische Macht in den Händen einer nicht kontrollierbaren Bürokratie, die die fortschrittlichen nichtkapitalistischen Aspekte dieses Systems ausplündert und das Proletariat in einem Zustand politischer Unterdrückung hält. Auf längere Frist kann solch ein System, wie die Geschichte gezeigt hat, nicht Bestand haben – es muß entweder von einer politisch-revolutionären Machtergreifung der Arbeiterklasse gestürzt werden oder zur Restauration des Kapitalismus, zur sozialen Konterrevolution führen.

Die Machtbasis für die Entstehung dieses Systems hatten Tito und seine Partisanenarmee im Krieg gegen die faschistische Okkupation bzw. ihre faschistischen und bonapartistischen Statthalterregime geschaffen, indem sie als einzige Kraft den Kampf von Angehörigen aller Nationalitäten zu bündeln suchten und im Gegensatz zu verschiedenen bürgerlich-nationalistischen Kräften keine (Teil-)Abkommen mit den Nazis schlossen.

Dieser gemeinsame Kampf gegen den Faschismus war im übrigen nicht bloß eine Proklamation, sondern ein Fakt. Im Gegensatz zu den Mythen heutiger serbischer Nationalisten nahm auch ein wichtiger Teil der kroatischen Bevölkerung am Kampf teil, obwohl sich das Ustascha-Regime im Gegensatz zur profaschistischen Statthalterregierung Nedic in Serbien auf eine reaktionäre Massenbasis stützen konnte. Nicht von ungefähr waren die ersten und größten von den Partisanen befreiten Gebiete im Jahr 1944 auf dem Territorium des damaligen kroatischen Staates zu finden, genauer: in den Teilen, die heute zu Bosnien-Herzegovina gehören.

Anders als andere "Widerstandsgruppen" wie die monarchistischen, selbst halbfaschistischen Tschetniki und die Slowenische Klerikale Partei verfolgten die Tito-Partisanen nie das Ziel von (Teil-)Abkommen mit den Nazis, sondern deren militärische Niederlage und Vertreibung.

Auf dieser Basis konnten die Stalinisten historisch gewachsene Gegensätze zwischen den Nationalitäten für eine ganze Entwicklungsphase in den Hintergrund drängen. Die Partisanenarmee war eine multinationale Kraft und gleichzeitig eine sehr föderale mit einem relativ hohen Maß an Autonomie für die lokalen Kommandanten (was sich schon aus den Notwendigkeiten der Kriegsführung ergab). Dadurch wurde schon im Voraus die Form der zukünftigen jugoslawischen Föderation und der KPJ geprägt, die beide ein Element des Ausgleichs zwischen den Nationalitäten enthielten. Die spätere jugoslawische Bundesarmee wurde als eine der ersten "gesamtjugoslawischen Institutionen" geprägt, wenngleich das Offizierskorps immer eine deutliche Dominanz von Serben aufwies (zwischen 60 und 80% bis zum Juni 1991). Gleichzeitig wurden territoriale Verteidigungsmilizen geschaffen, die nicht unter Kontrolle des Zentralstaates, sondern der jeweiligen Republiken standen. Obwohl diese schlechter als die Armee ausgerüstet waren, bildeten sie später den Kern der heutigen Armeen Sloweniens und Kroatiens.

Der Ausgleich zwischen serbischen, kroatischen und slowenischen Stalinisten drückte sich insbesondere in der Besetzung des Zentralkomitees der KPJ und des Politbüros aus. Das Verhältnis zwischen Serben und Kroaten sieht in den ersten Jahrzehnten wie folgt aus: 1948: 3 Serben, 2 Kroaten von insgesamt 9 Politbüromitgliedern; 1953: 3 Serben, 4 Kroaten von 13, 1958: jeweils 4 von 15, 1963: jeweils 5 von 20.

Während also zwischen den "Hauptnationen" eine relative Gleichberechtigung vorhanden war, so waren die türkische und die albanische Minderheit in Mazedonien bzw. im Kosovo schon von Beginn der Staatsgründung an systematisch unterdrückt. Eine Reihe politischer und kultureller Rechte wie das Recht auf Anerkennung der eigenen Sprache als Amts- und Geschäftssprache wurden verwehrt oder eingeschränkt (z.B. die Möglichkeit, die eigene Sprache in Schulen zu lernen). Außerdem wurden schon damals in der regionalen und lokalen Verwaltung auch mehrheitlich türkischer oder albanischer Gebiete Mazedonier oder Serben massiv bevorzugt.

Der jugoslawische Staat war also nie "prinzipiell" antinationalistisch. Es gab immer wichtige Elemente der systematischen Bevorzugung bzw. Unterdrückung von Teilen der Bevölkerung aufgrund ihrer Zuordnung zu einer bestimmten Nation oder Nationalität. Auch hat der jugoslawische Staat nie der Möglichkeit Rechnung getragen, daß historisch tradierte Nationen oder Nationalitäten im Zuge der Entwicklung absterben und sich verflüchtigen könnten. Bei allem gesamtjugoslawischen Pathos – bei Volkszählungen mußte man immer einer bestimmten Nation oder Nationalität angehören, sich keiner zugehörig zu fühlen, galt nicht. Auch "Jugoslawe" zu sein, galt als Zugehörigkeit zu einer bestimmten "Nation".

Die Balance zwischen den Republiken wurde in den 1980er Jahren jedoch immer instabiler. Titos Tod war sicher nicht der Grund dafür, wenn auch das Ableben dieser bonapartistischen Integrationsfigur der Bürokratie den wachsenden Gegensätzen zwischen den Republikbürokratien mehr und mehr politische Artikulationsfreiheit verschaffte.

Wirtschaftliche Stagnation der 1970er und 1980er Jahre

Die eigentliche ökonomische Basis für diese wachsenden Gegensätze ist jedoch in der sich vertiefenden Wirtschaftskrise des Jugoslawiens der 1970er und 1980er Jahre zu sehen. Schon die Reformen der 1970er hatten zu einer Regionalisierung der Entscheidungen über wirtschaftliche Angelegenheiten geführt. Die Zentralbank wurde in Republiksbanken aufgelöst, die ihrerseits fast alle Banktransaktionen auf Republiksebene kontrollierten. Unter anderem erhielten die Banken auf Republiksebene das Recht, selbständig über fremde Währungen zu verfügen, die sie als Exporterlöse erhielten. Schon 1970 wurden zwei Drittel aller Preise nicht vom Bundesstaat kontrolliert, was Ende der 1970er und in den 1980er Jahren das Wachstum der Inflation verstärkte.

Daran zeigt sich schon, daß die stalinistische Bürokratie selbst zunehmend entlang nationaler/territorialer Linien zu zerbrechen begann. Nach Titos Tod sollte das noch einmal durch verfassungsmäßige Reformen ausgeglichen werden. An die Stelle des allmächtigen Vorsitzenden trat nun ein Staatsrat, in dem jede Republik und die beiden autonomen Gebiete (Kosovo und Vojvodina) gleich stark repräsentiert waren und jeder Vertreter ein Vetorecht gegen Entscheidungen hatte. Das Amt des Präsidenten sollte jeweils ein Jahr rotierend ausgeübt werden.

Dieses Arrangement, selbst Ausdruck wachsender Antagonismen, änderte natürlich nichts an den wirtschaftlichen Problemen Jugoslawiens: schlecht entwickelte, unproduktive Landwirtschaft; wachsende Abhängigkeit von Importen; unkontrollierte Geldpolitik und die inneren Widersprüche der "Arbeiterselbstverwaltung". Letztere sicherte den Beschäftigten zwar anders als in den anderen degenerierten Arbeiterstaaten Osteuropas und in der Sowjetunion betriebliche Kampfpositionen und Rechte, ging aber gleichzeitig mit einer Konkurrenz zwischen den einzelnen selbstverwalteten Unternehmen und betrieblichem Egoismus der Belegschaften einher. Dadurch bereitet dieses System ein Stück weit die Restauration des Kapitalismus mit vor. Zweitens konnte die Selbstverwaltung auch dazu genutzt werden, die Belegschaften gegeneinander auszuspielen. Vor allem aber nahm seit den 1970er Jahren die Auslandsverschuldung rapide zu.

Ganz anders waren da noch die 1950er und 1960er Jahre verlaufen, die den Schein eines jugoslawischen Wirtschaftswunders erweckt hatten. Damals wuchs das Bruttosozialprodukt zwischen 5 und 10% pro Jahr. Jugoslawien wurde zum Industriestaat, in dem 1981 nur noch 19,1% der Bevölkerung auf dem Land lebten. Die Arbeiterklasse expandierte nicht nur zahlenmäßig, sondern konnte, durchaus ähnlich wie im Westen, eine eindeutige Zunahme ihres Lebensstandards verzeichnen.

Doch diese wirtschaftlichen Erfolge führten keinesfalls zu einer nur einigermaßen bedeutsamen Überwindung der regionalen Ungleichgewichte Jugoslawiens – und zwar weder in der Ära zentraler Kommandoplanung noch in der der Arbeiterselbstverwaltung.

Durchschnittliches Bruttosozialprodukt pro Kopf in den verschiedenen Republiken (100=gesamtjugoslawischer Durchschnitt)
1961 1983
Bosnien-Herzegowina 70,8 68,6
Montenegro 71,8 77,0
Kroatien 120,2 124,8
Mazedonien 64,0 65,2
Slowenien 188,4 197,0
Serbien 91,9 91,0

Der Grund für die Beibehaltung regionaler Unterschiede bestand nun jedoch nicht darin, daß dafür keine Mittel aufgewandt worden wären. Zwischen 1952 und 1980 wurden zwischen 1,85 und 1,97% des gesamten Sozialprodukts Jugoslawiens für den sogenannten "Föderalen Entwicklungsfonds für unterentwickelte Gebiete" verwendet. Der Grund dafür, daß die Resultate dieser Entwicklungsbemühungen so bescheiden blieben, ist vielmehr in der stalinistischen Planung zu sehen, wo Investionen nicht aufeinander abgestimmt wurden und vor allem solche in Infrastruktur und Zulieferindustrien vernachlässigt wurden.

In den 1980er Jahren war Zahltag. Die relative Stabilität der 1970er Jahre war zu einem großen Teil durch die Aufnahme von Kapital auf den internationalen Kreditmärkten finanziert worden. Nun machten sich diese als erdrückende Schuldenlast bemerkbar. Die Regierung nahm Zuflucht zu einer Reihe von Austeritätsprogrammen, die unter dem Druck des Internationalen Währungsfonds verfaßt wurden. Diese Maßnahmen stießen jedoch rasch auf den Widerstand der Arbeiterklasse.

Die Streikaktivität nahm in den 1980er Jahren rapide zu. 1983: 331, 1984: 384, 1986: 696, 1987 mehr als tausend offiziell registrierte Streiks. Ab 1986 war nicht nur die Zunahme der Streiks für die herrschende Bürokratie ein Moment der Besorgnis. Die Kämpfe wurden zunehmend republikübergreifend geführt, Streiks in der einen Republik führten zu Solidaritätsstreiks in anderen. Hinzu kam, daß immer häufiger nicht nur sektorale Forderungen erhoben wurden, sondern die Rücknahme der IWF-Programme insgesamt verlangt wurde.

Die Bürokratie Jugoslawiens zerfiel nun im Eiltempo entlang der Interessen der verschiedenen Republiksbürokratien und wies den Vertretern der jeweils anderen Republik bzw. deren Bevölkerung die Schuld an der ökonomischen Krise zu. Der Nationalismus serbischer, kroatischer oder sonstiger Provenienz war das Mittel, diese Interessen zu befördern und die Wut und Kampfbereitschaft der "eigenen" Arbeiterklasse von sich weg auf andere Nationen oder Nationalitäten zu lenken. In der Ausarbeitung und Verbreitung nationalistischer Demagogie konnten sich die jeweiligen Bürokratien auf den ohnedies im Stalinismus vorhandenen nationalistischen und chauvinistischen Bodensatz wie auch auf große Teile der Intelligenz stützen.

Eine Vorreiterrolle auf diesem Weg kommt zweifellos Milosevic zu, der als erster nicht nur die markigsten Worte und diffamierendsten Lügen verbreitete bzw. unterstützte (unter anderem das "Memorandum" der serbischen Akademie der Wissenschaften von 1987, das die Albaner des Völkermordes an den Serben bezichtigt!), sondern auch zu handfesten Taten schritt, um das innerjugoslawische Kräfteverhältnis zugunsten Serbiens zu verändern. So wurden unter Milosevics Regie die Regierungen des Kosovo und der Vojvodina (erstere mit massivem Einsatz der serbischen Polizei und paramilitärischer Verbände) durch seine Parteigänger ersetzt, womit sich Serbien forthin auf einen Block von vier Stimmen (Montenegro stimmte "tradionell" mit Serbien) stützen konnte.

Der verfassungsrechtliche Ausgleichsmechanismus zwischen den Republiken war selbst zum Kampfplatz zwischen ihnen geworden. Die Bürokratien der anderen Republiken folgten bald Milosevics reaktionärem Pfad und verwendeten dabei die Bedrohung, die sein Regime für alle Arbeiter und Arbeiterinnen, besonders aber für die nichtserbischer Nationalität bedeutete, als Rechtfertigung und Mittel, die "eigene" Bevölkerung hinter sich zu scharen.

Die jugoslawische Variante der Todeskrise des Stalinismus, die Stagnation und die im Rahmen der bürokratischen Herrschaft unlösbare ökonomische Krise führten dazu, daß die Führungen der verschiedenen Republiken ihr Heil in der Flucht nach vorn sahen – darin, sich selbst an die Spitze der Restauration des Kapitalismus in ihren Republiken und auf Kosten anderer Republiken zu stellen. Einen ersten dramatischen Höhepunkt erreichte dieser Kampf schon vor der Sezession Kroatiens und Sloweniens, als die serbische Regierung 1990 ihre Beiträge zum Staatsbudget einstellte – ein willkommmener Anlaß für die übrigen Republiken, ihr das gleichzutun.

Das drückte nur aus, daß die Gegensätze zwischen den verschiedenen Bürokratien im Rahmen des Kräftegefüges des jugoslawischen Nachkriegsstaates nicht lösbar waren. Die serbische Bürokratie setzte bekanntermaßen darauf, diesen Staat zu ihrem zu machen, Jugoslawien zu serbianisieren und durch die Unterdrückung Kroatiens und Sloweniens die Mittel zu erhalten, mit denen die eigene Arbeiter- und Bauernschaft bei der Stange zu halten wäre. Die wirtschaftlich stärker entwickelten Republiken Slowenien und Kroatien hofften, sich vom "Ballast" der Föderation zu befreien, indem sie unabhängige bürgerliche Nationalstaaten zu schaffen versuchten.

Für Materialisten bedarf es keiner besondere Anstrengung, um zu erkennen, daß

die reale Drohung nationaler Unterdrückung,

das Fehlen einer politischen und ökonomischen Zukunftsperspektive eines Staatenverbundes mit bestimmter politischer Führung

das Fehlen einer proletarisch-revolutionären, republikübergreifenden Arbeiterpartei, die einem gemeinsamen Kampf gegen Stalinismus, bürgerlichen Nationalismus und ökonomisches Diktat des Imperialismus eine Perspektive gegeben hätte,

dazu führen mußte, daß die große Masse der Bevölkerung in Slowenien und Kroatien für die Lostrennung vom jugoslawischen Staatsverband eintrat.

Die Sezession Kroatiens und Sloweniens

Unter dem Blickwinkel allgemeiner historischer Erwägung war das zweifellos eine reaktionäre Entwicklung, die die Stärkung offen bürgerlicher Ideologien und Parteien in der Arbeiterklasse und der Bauernschaft in allen Republiken signalisierte. Ganz ohne Zweifel zeigt der Vormarsch bürgerlich-nationalistischer Ideologien, die praktisch von allen Parteien – jedenfalls von den wichtigsten stalinistischen ("kommunistischen") und bürgerlichen prokapitalistischen Gruppierungen – vertreten wurden, eine reaktionäre, konterrevolutionäre Verschiebung des Kräfteverhältnisses gerade zwischen dem Proletariat einerseits und zunehmend restaurationistischer Bürokratie und embryonalen Elementen einer neuen Kapitalistenklasse andererseits.

Die Frage, die für Linke in dieser Phase ganz allgemein aufgeworfen wurde, bestand darin, einen Weg zu skizzieren, wie dieser Vormarsch der Konterrevolution gestoppt werden kann. Es ist kein Zufall, daß sich ein zentraler Streitpunkt um die Haltung zur nationalen Frage im Bürgerkrieg im ehemaligen Jugoslawien drehte, insbesondere zum Selbstbestimmungsrecht der Nationen, hatten doch nationale Stimmungen praktisch alle Klassen der jugoslawischen Gesellschaft ergriffen.

Schon aus obiger Skizze der jugoslawischen Nachkriegslage geht hervor, daß die nationale Frage nicht vom Himmel gefallen, sondern durch den Aufbruch der Krise im ehemaligen Jugoslawien manifest hervorgetreten war. Ganz sicher war sie nicht Resultat des "Selbstbestimmungsrechts" oder irgendwelcher geschickter Bonner Winkelzüge.

Natürlich versuchten die imperialistischen Mächte von Beginn an, ihre eigenen Interessen im Krisenprozeß der bürokratischen Herrschaft zu sichern bzw. voranzutreiben. In den 1980er Jahren war praktisch nirgendwo die Vorstellung eines staatlichen Zerfalls Jugoslawiens in die Rechnung mit einbezogen worden. Auch als Kroatien und Slowenien erste Unabhängigkeitsbestrebungen äußerten, stellten sich die US-amerikanische, die französische und britische Außenpolitik wie auch der IWF dagegen. Für sie war die jugoslawische Bundesregierung unter Ante Markovic der verläßlichste Sachwalter ihrer aktuellen und strategischen Interessen. Sie war zum damaligen Zeitpunkt der einzige "verläßliche" Partner, von dem eine Tilgung der Schulden zu erwarten war. Vor allem aber wähnten sich die meisten imperialistischen Strategen mit der Verschuldung des jugoslawischen Staates auch des verläßlichsten Druckmittels zur weiteren kapitalistischen Durchdringung sicher, wie gleichzeitig die Repressionskräfte Jugoslawiens als "bewährter" Garant der notwendigen militärisch-politischen Stabilität gesehen wurden.

Doch hatten sie dabei zwei Faktoren sträflich unterschätzt: Erstens den Fortschritt des Zerfallsprozeß des jugoslawischen Staates von allen Seiten. Noch einmal: auch die serbische Republik hatte bereits ihre Zahlungen eingestellt, die Regierung Markovic hing in Wirklichkeit ökonomisch gesehen in der Luft. Diesem Staat war seine materielle Grundlage im Grunde schon verlorengegangen, sieht man von der Armee ab, die selbst schon zunehmend "serbisch" geworden war.

Zweitens sah sich der deutsche Imperialismus nach der kapitalistischen Wiedervereinigung soweit gestärkt, mit der Anerkennung Kroatiens und Sloweniens "vorpreschen" zu können; ja er war in der Lage, ein Stück weit den USA, Frankreich und Großbritannien seinen Willen aufzuzwingen und seine eigenen Interessen gegen die seiner imperialistischen Gegner durchzusetzen.

Die entscheidende Frage besteht freilich darin, wie die militärisch schwächste imperialistische Großmacht Europas dazu in der Lage sein konnte? War es nur das "neue Selbstbewußtsein", das "neue Säbelrasseln"?

Nein. Die Bonner Außenpolitiker hatten schlichtweg das Ausmaß der Krise des ehemaligen Jugoslawien richtiger eingeschätzt. Ihre Stärke gegenüber den imperialistischen Rivalen bestand vor allem darin, anzuerkennen, was sich ohnedies abzeichnete.

Welche Politik hätten Revolutionäre einschlagen sollen?

Entgegen etlichen linken Mythen wäre das Ausscheren Kroatiens und Sloweniens aus dem jugoslawischen Staatsverband nicht oder nur mit großem militärischen Aufwand und massiver Repression gegen die Zivilbevölkerung zu verhindern gewesen. Sie hätte nicht nur den "Sozialismus" in den Augen der Massen noch gründlicher diskreditiert, als das ohnedies schon durch die Herrschaft des Stalinismus, durch Milosevic und Company geschehen war – sie hätte alle nationalistischen Kräfte in Kroatien und Slowenien noch mehr gestärkt.

Zahlreiche Linke teilten in dieser Phase den Fehler der westlichen imperialistischen Mächte im kleinen. Auch sie versuchten Politik gegen die geschichtliche Entwicklung zu machen – und mußten damit scheitern. Warum aber?

Viele Linke argumentierten damit, daß ein größeres Staatswesen eine höhere Entwicklung der Produktivkräfte und des gesellschaftlichen Verkehrs erlaube und daher die Sezession einzelner Republiken einen Rückschritt darstelle. Dieses Argument wurde des öfteren mit dem konkreten Hinweis unterstützt, daß gerade das Ausscheren der industriell fortgeschritteneren nördlichen Republiken die ärmeren zusätzlich in den ökonomischen Ruin treiben würde. Von manchen "trotzkistischen" Gruppen wurde außerdem argumentiert, daß der Austritt Sloweniens und Kroatiens dort die soziale Konterrevolution, d. h. die endgültige Zerstörung der nachkapitalistischen Eigentumsverhältnisse, bedeuten würde, so daß man sich gegen die Sezessionsbestrebungen stellen müsse, um den jugoslawischen Arbeiterstaat notfalls Hand in Hand mit der Bundesarmee zu verteidigen.

Das Problem der ersten Argumentation (überlegene Produktivkräfte) liegt darin, eine im allgemeinen richtige Aussage zu einem Dogma zu machen, bei dem von den konkreten Bedingungen, unter denen es realisiert werden soll, abgesehen wird. Für die Masse der Bevölkerung in Kroatien und Slowenien hieß der Erhalt des gesamtjugoslawischen Staates die Diktatur Milosevics, die, schon schlimm genug gegenüber der serbischen Arbeiter- und Bauernschaft, gegenüber den Albanern im Kosovo damals der Drohung mit Völkermord gleichkam.

Ist es in diesem Fall verwunderlich, daß Millionen, nachdem sich in den Klassenkämpfen Mitte und Ende der 1980er Jahre keine sozialistische Massenalternative herausgebildet hatte, nur noch in der Lostrennung eine Rettung vor zukünftiger nationaler Unterdrückung sahen? Nein. Im Gegenteil: der Einfluß des Nationalismus in Slowenien und Kroatien beruhte und beruht unter anderem darauf, daß er auf eine reale Gefahr der Unterdrückung verweisen kann.

Daher war es in diesem Fall notwendig, das Lostrennungrecht der "reicheren" Republiken zu verteidigen, ohne aber irgendeinen politischen Kredit für ihre bürgerlichen und nationalistischen Führungen zu geben.

Auch wenn Revolutionäre gegen die Kleinstaaterei sind, so ist das kein lebloses Abstraktum, keine jederzeit absolut gültige Wahrheit. Die Auflösung bestimmter Staatengebilde kann unter Umständen ein notwendiger Schritt sein, um eine Verbindung zwischen den Arbeiterklassen dieser Länder wieder zu ermöglichen, um die den Klassengegensatz überlagernden und verdeckenden nationalen Antagonismen in den Hintergrund treten zu lassen. (1)

Wie das Argument der prinzipiellen Vorteile des größeren Staatsgebildes gegenüber der Frage der Möglichkeiten zur Entwicklung des proletarischen Bewußtseins in den Hintergrund tritt, so natürlich auch beim Einwand, daß die Bevölkerung einer reicheren Republik eigentlich gar kein Recht auf Austritt aus einem bestimmten Staatsverband hätte.

Dieses Argument könnte eine Berechtigung für sich beanspruchen, wenn sich Slowenien und Kroatien zum Zwecke der nationalen Unterdrückung und territorialen Beherrschung eines anderen Gebietes losgesagt hätten, also einen Krieg oder eine Sezession zur politisch-ökonomischen Beherrschung eines anderen Territoriums zur Extraktion von Extraprofiten betrieben hätten.

Eine solche Behauptung läßt sich jedoch empirisch nicht belegen. Im Gegenteil, über die meiste Zeit der Existenz Jugoslawiens flossen große Mittel aus dem Mehrprodukt, das von slowenischen und kroatischen Arbeitern geschaffen wurde, in andere Landesteile. Daß dies nicht zur Überwindung oder zumindest zu einer deutlichen Verringerung der Entwicklungsdifferenz führte, ist nicht "den" Slowenen und Kroaten – schon gar nicht den dortigen Werktätigen – sondern dem bürokratischen System zu verdanken. Dieses zehrte im Endeffekt das Mehrprodukt nutzlos auf und brachte weder den Arbeitern in den entwickelteren noch in den unterentwickelteren Regionen Vorteile – wie wir es überhaupt im Jugoslawien der 80er Jahre mit einem Land zu tun hatten, in dem die Produktivkräfte im wörtlichen Sinn schrumpften.

Für die Werktätigen aller Republiken war der gesamtjugoslawische Staatsverband längst kein Mittel zur "Entwicklung" der Produktivkräfte. Die slowenischen und kroatischen Arbeiter wußten nur zu gut, daß das von ihnen geschaffene Mehrprodukt eben nicht den Massen in Mazedonien, in Montenegro, Bosnien oder Serbien zugute kam, sondern in die Taschen der gesamtjugoslawischen Bürokratie, der Republiksbürokratien und einer im Entstehen begriffenen Kapitalistenklasse wanderten. Der Niedergang der Ökonomie in den 1980er Jahren fiel nicht von ungefähr mit der schamlosen Bereicherung und einer Reihe großer Korruptionsskandale (z.B. Agro-Kommers) zusammen, in die Bürokraten und Manager tief verwickelt waren.

Vor allem aber war der jugoslawische Gesamtstaat für die Arbeiter und Arbeiterinnen, die Bauern und Bäuerinnen der Staat der IWF-Sparprogramme, des Einfrierens und der Entwertung der Löhne, des Zurückdrängens der Arbeiterselbstverwaltung. Der bloße Verweis darauf, daß eine größere ökonomische Einheit – der gesamtjugoslawische Staat – "an und für sich" vorteilhafter für die Entwicklung des Kampfes der Arbeiterklasse wäre, für die Durchsetzung ihrer Interessen und die Errichtung einer demokratischen Planwirtschaft, konnte daher wenig Überzeugungskraft für die Bevölkerung haben.

Mit dem Staat "an und für sich" hatten sie es nicht zu tun, sondern mit einem Staat, der sich auf die Armee stützte, die Interessen des IWF vertrat und – was für die Zukunft der Massen nicht minder bedrohlich wirkte – drohte, zum Instrument einer restaurationistischen großserbischen Bürokratie zu werden. Damit erledigt sich auch das Argument, daß der Fortbestand Gesamtjugoslawiens die kapitalistische Restauration aufgehalten hätte. Ebensowenig hätte die Dominanz dieses Staates durch die serbische Bürokratie dem Vordringen des Wertgesetzes einen Riegel vorgeschoben. Gerade in dieser Hinsicht herrschte Einigkeit zwischen Milosevic, Tudjman usw.

Daher konnte ein Umschwung der politischen Kräfte in der Arbeiterbewegung nur passieren, wenn Revolutionäre erstens überzeugend dargelegt hätten, wie ein Kampf gegen die Angriffe der Republiksbürokratien auf die Arbeiterklasse mit dem Kampf um die Kontrolle über den Banken- und Kreditsektor einhergeht, wie das Proletariat die Ökonomie in ihrem Interesse reorganisieren muß und die bürokratischen und halbkapitalistischen Schmarozer stürzen und zur Rechenschaft ziehen kann. Es hätte zweitens bedeutet, klarzumachen, daß eine solche Reorganisation nur auf der Basis des freiwilligen Zusammenschlusses der arbeitenden Klassen (Arbeiter, Bauern, städtische kleinbürgerliche Schichten) der verschiedenen Republiken und Nationalitäten möglich wäre, und niemand mit militärischen und polizeilichen Zwang zum Verbleib in einem Staatsverband gezwungen worden wäre.

Die Perspektive wäre dabei auch nicht einfach die rätedemokratische Reorganisation der Republik Jugoslawiens gewesen, sondern die einer sozialistischen Balkanföderation zur Überwindung der Rückständigkeit und Zersplitterung der Region – als Teil eines Programms der Internationalisierung der Revolution.

Unterstellen wir, daß im jugoslawischen Staat die Arbeiter die politische Macht erobert, die Bürokratie gestürzt und einen proletarischen Halbstaat, einen Rätestaat errichtet, die Wirtschaft auf dem Boden demokratischer Planung reorganisiert hätten sowie ein spürbarer Abbau der Entwicklungsdifferenzen erkennbar wäre. Unterstellen wir weiter, daß z.B. die Mehrheit der slowenischen Bevölkerung trotzdem aus dem Staatsverband ausscheiden will und alle Versuche der politischen Überzeugung die Werktätigen dieses Landes nicht zur Änderung ihrer Meinung bewegen können.

Wie sollte sich der proletarische Halbstaat dazu verhalten? Er würde – jedenfalls wenn er sich die programmatischen und politischen Absichten der frühen Sowjetunion, aber auch deren Verhalten im Falle Finnlands und der Ukraine zum Vorbild nehmen würde (die Bolschewiki unter Lenin gestanden nach der Oktoberrevolution sowohl Finnland wie auch der Ukraine das Recht auf Lostrennung zu) – die Slowenen ziehen lassen. Natürlich würden die kommunistischen Arbeiter in Slowenien und international dafür eintreten, daß möglichst enge politische und ökonomische Verbindungen erhalten bleiben, sie würden vor allem dafür kämpfen, daß das sich unabhängig erklärende Slowenien ein Rätestaat bleiben und die Planwirtschaft beibehalten würde.

Aber sie hätten die slowenische Bevölkerung nicht mit Gewalt an der Abspaltung gehindert (es sei denn, dieses Territorium wäre das direkte Aufmarschgebiet imperialistischer Invasionsarmeen zur Errichung der sozialen Konterrevolution im gesamten "Modellstaat"). Kurzum, ein revolutionärer Arbeiterstaat würde das nationale Selbstbestimmungsrecht gewähren – und zwar aufgrund einer wichtigen internationalistischen Erwägung. Es würde mehr als tausend Worte und Broschüren den slowenischen und den übrigen Arbeitern auf der Welt zur Einsicht verhelfen, daß das Proletariat des revolutionären Arbeiterstaates die freiwillige Vereinigung aller Werktätigen nicht nur proklamiert, sondern auch dann verfolgt, wenn es den eigenen Staatsinteressen zuwider läuft.

Damit würde allen unterdrückten Nationen und Nationalitäten der Welt gezeigt werden, daß das Proletariat wirklich den Kampf gegen alle Formen der Ausbeutung und Unterdrückung im imperialistischen System bekämpft und auch nach seinem Sieg bereit ist, deren Forderungen zu erfüllen.

Fußnote:

(1) Marx und Engels kannten die Bedeutung nationaler Unterdrückung für die Aufrechterhaltung von Herrschaft und die Spaltung der Arbeiterklasse sehr gut. So schreibt Marx in einem Brief an Sigrid Meyer und August Vogt am 9. April 1870 zur irischen Frage:

"Und das Wichtigste! Alle industriellen und kommerziellen Zentren Englands besitzen jetzt eine Arbeiterklasse, die in zwei feindliche Lager gespalten ist, englische proletarians und irische proletarians. Der gewöhnliche englische Arbeiter haßt den irischen Arbeiter als einen Konkurrenten, welcher den standard of life herabdrückt. Er fühlt sich ihm gegenüber als Glied der herrschenden Nation und macht sich eben deswegen zum Werkzeug seiner Aristokraten und Kapitalisten gegen Irland, befestigt damit deren Herrschaft über sich selbst. Er hegt religiöse, soziale und nationale Vorurteile gegen ihn. Er verhält sich ungefähr zu ihm wie die poor whites zu den niggers in den ehmaligen Sklavenhalterstaaten der amerikanischen Union. Der Irländer pays him back with interest in his own money (zahlt es ihm mit gleicher Münze zurück). Er sieht zugleich in dem englischen Arbeiter den Mitschuldigen und das stupide Werkzeug der englischen Herrschaft in Irland.

Dieser Antagonismus wird künstlich wachgehalten und gesteigert durch die Presse, die Kanzel, die Witzblätter, kurz, alle den herrschenden Klassen zu Gebot stehenden Mittel. Dieser Antagonismus ist das Geheimnis der Ohnmacht der englischen Arbeiterklasse, trotz ihrer Organisation. Er ist das Geheimnis der Machterhaltung der Kapitalistenklasse. Letztre ist sich dessen völlig bewußt. (...)

England, die Metropole des Kapitals, als bis jetzt den Weltmarkt beherrschende Macht, ist einstweilen das wichtigste Land für die Arbeiterrevolution, dazu das einzige Land, wo die materiellen Bedingungen dieser Revolution bis zu einem gewissen Reifgrad entwickelt sind. Die soziale Revolution in England zu beschleunigen, daher der wichtigste Gegenstand der Internationalen Arbeiterassoziation. Das einzige Mittel sie zu beschleunigen ist die Unabhängigmachung Irlands. Daher die Aufgabe der 'Internationale', überall den Konflikt zwischen England und Irland in den Vordergrund zu stellen, überall für Irland offen Partei zu ergreifen. Die spezielle Aufgabe des Zentralrats in London, das Bewußtsein in der englischen Arbeiterklasse wachzurufen, daß die nationale Emanzipation Irlands für sie keine question of abstract justice or humanitarian sentiment ist, sondern the first condition of their own social emancipation." (MEW, Bd. 32, S. 668-669)