Netzwerk Linke Opposition (NLO)

What next?

NI-Redaktion, Neue Internationale 119, April 2007

Die neue Linke, so Oskar Lafontaine, mache dort weiter, wo er in der SPD aufgehört habe. Mit einem Programm, das jenem der SPD von 1998 entspricht, dem Programm, das bekanntlich zur Regierung Schröder und zu Oskars kurzem Auftritt als Finanzminister führte.

Wo er Recht hat, hat er Recht. Anders als die diversen Staffage-Linken, die frei nach dem Motto „Dabei sein ist alles“ die neue Linke hochleben lassen oder „kritisch begleiten“, versteht Lafontaine genau, was der politische Kern der fusionierten Linkspartei sein wird.

Da ist „Dabeisein“ eben total falsch, weil es sich nicht um olympische Spiele, sondern um forcierten Klassenkampf von oben handelt; da ist „Nur-Dabeisein“ bekanntlich die Arschkarte.

Während WASG und PDS ihre Fusion auf stramm sozialdemokratischer Grundlage angehen, formiert sich das Netzwerk Linke Opposition (NLO). In der „Neuen Internationale“ haben wir wiederholt darauf hingewiesen.

Am 17. und 18. März fand das erste bundesweite Delegiertenratstreffen des Netzwerks mit gewählten Delegierten aus 9 Bundesländern statt. Dort beschloss das NLO eine kritische Resolution zum bürokratischen und reformistischen Parteibildungsprozess und den „Fusions-Parteitagen,“ deren Realität sich als noch erbärmlicher entpuppte als von der Kritik vorausgesagt.

In vielen Bundesländern haben die Gruppen des Netzwerks begonnen, nicht nur gegen die sozial-reformistische Programmatik und klassenkollaborationistische Politik von PDS und WASG zu opponieren, sondern auch eigene Kampagnen zu entwickeln. So die Initiierung der Berliner Demonstration gegen den EU-Gipfel, an der immerhin rund 4.500 Menschen teilnahmen, die Mitarbeit im Bundesweiten Netzwerk Sozialproteste oder die Mobilisierung gegen den G8-Gipfel.

Als Schwerpunkte für den Aufbau des Netzwerkes wurde neben bundesweiten Kampagnen auch die Initiierung einer Programmdebatte beschlossen.

Die folgenden Thesen wurden beim bundesweiten Delegiertenrat von der Gruppe Arbeitermacht eingebracht. Sie spiegeln aber nicht nur die Auffassungen unserer Organisation wider, sondern gehen auch auf Debatten im Berliner NLO (z.B. das Selbstverständnispapier des NLO) zurück.

Die Thesen konnten aufgrund von Zeitmangel leider auf dem Delegiertenratstreffen nicht mehr diskutiert werden, sind aber auf www.netzwerk-linke-opposition.de veröffentlicht und sollen im Netzwerk zum nächsten Delegiertenrat im Juni debattiert und ergänzt werden. Wir veröffentlichen im Folgenden den Entwurf, um ihn unseren LeserInnen zugänglich zu machen und zur Diskussion zu stellen.

• Thesen zum Netzwerk Linke Opposition

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