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Stuttgart 21

Wie kann die Bewegung siegen?

Neue Internationale 154, November 2010

Die größte Stärke unserer Bewegung ist ihre Massenunterstützung in der Bevölkerung. Wir müssen die Kraft der Bewegung besser organisieren und strukturieren! Dazu schlagen wir regelmäßige offene BesetzerInnen- und AktivistInnenplena vor. So können noch mehr Menschen informiert werden, so können die Ausrichtung und Aktionen demokratisch diskutiert und beschlossen werden.

Die Schlichtung und die selbsternannten „VertreterInnen“ der Bewegung verdeutlichen, dass wir solche Strukturen brauchen, um zu verhindern, dass über die Köpfe und Meinungen der AktivistInnen hinweg verhandelt wird; dass permanente Zugeständnisse gemacht und andererseits Aktionen runtergefahren werden.

Der Polizeieinsatz am 29. September und der Besetzungsversuch am Südflügel zeigen auch, dass  wir eine organisierte Selbstverteidigung brauchen.

Anti-Krisenbündnisse und soziale Kämpfe!

Dazu und für unsere politische Arbeit müssen wir die Bewegung vor Ort zusammenfassen, aus DemonstrantInnen und SympathisantInnen organisierte AktivistInnen machen. Dazu ist die Organisierung von Unterstützergruppen in den Stadtteilen, in Betrieben, an Schulen und Unis notwendig. Der SchülerInnenstreik war ein hervorragendes Mittel, um rasch viele UnterstützerInnen im Park zu sammeln, und so das Tempo der Räumung zu verzögern.

Wenn das an Schulen geht, warum nicht auch im Betrieb?! Gerade dort sollten GewerkschafterInnen, Vertrauensleute, Betriebsräte Belegschaftsversammlungen einberufen, um UnterstützerInnen zu gewinnen und Solidaritätsstreiks zu organisieren.

S21 hängt eng mit der kapitalistischen Umstrukturierung der Bahn, dem Börsengang und ihrer Profitorientierung zusammen. Die Interessen der Beschäftigten und der Fahrgäste zählen nicht. Wir fordern:

l Milliarden für den Ausbau des öffentlichen Nah- und Regionalverkehrs im Interesse der lohnabhängigen NutzerInnen! Kostenloser Nahverkehr für alle!

l Keine Privatisierung, kein Börsengang der Bahn! Rückverstaatlichung der Bahn u.a. Verkehrsunternehmen! Kontrolle nicht durch Beamte oder Manager, sondern durch Komitees der Beschäftigten und der BenutzerInnen!

l Kein Lohnverzicht bei der Bahn u.a. Transportunternehmen! Gegen Arbeitshetze und immer schlechtere Arbeitsbedingungen! Unterstützen wir den Kampf der Gewerkschaften für die Erhöhung der Einkommen der Beschäftigten, v.a. in den unteren Lohngruppen und den Kampf für Arbeitszeitverkürzung!

So ist es auch bei den Sparpaketen und der Verelendung der Hartz-IV-BezieherInnen. Zahlen sollen jene, die ohnedies immer weniger in der Tasche haben. Daher gehören diese Kämpfe und der Protest gegen S21 zusammen! Die Verbindung stärkt den Kampf gegen Sozialabbau, Billiglöhne und Armut wie auch die Bewegung gegen das Milliardengrab S21.

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Nr. 154, Nov. 2010
*  Angriffe in Europa: Kämpfen wie in Frankreich!
*  Heile Welt
*  Massenbewegung am Scheideweg: Verhandeln oder Besetzen?
*  Stuttgart 21: Wie kann die Bewegung siegen?
*  Stuttgart 21: Bullen knüppeln, Regierung lügt
*  Gewerkschaftliche Aktionswochen: Kühler Herbst
*  Behr Werk 8: Der Kampf geht weiter
*  Aktionstag Esslingen: Weg mit der Agenda!
*  Autoindustrie: Kapitalistische Wunder?
*  Die Grünen: Bald stärkste Opposition?
*  Integrationsdebatte: Christdemokratische Hassprediger
*  Frankreich: Bewegung am Scheideweg
*  Präsidentschaftswahlen in Brasilien: Zwischen Boom und Massenelend
*  Venezuela: Opposition gewinnt an Boden
*  Pakistan: Widerstand gegen Privatisierung
*  Anti-Atom-Bewegung: Castor blockieren, Regierung atomisieren!