Editorial

Die vorliegende Broschüre enthält das neue Programm der Gruppe Arbeitermacht. Es wurde kollektiv erarbeitet und diskutiert und auf der Jahreskonferenz der Organisation im November 2007 beschlossen.

Das Programm stellt eine Überarbeitung des bisherigen Programms aus dem Jahr 2004 dar. Mit dem Regierungswechsel von Rot/Grün zur Großen Koalition, dem Ende der großen Mobilisierungen gegen Hartz-Reformen und Agenda und der Fusion von WASG und PDS zur LINKEN war eine neue Situation im Klassenkampf und im politischen Spektrum entstanden.

Die großen Mobilisierungen von Heiligendamm sowie einzelne durchaus militante Streikkämpfe (bei BSH in Berlin, GDL) verweisen auf den Aufbruch neuer kämpferischer Schichten, den Beginn eines neuen Aufschwungs und neuen Zuspitzungen des Klassenkampfes.

Dies spielt sich vor dem Hintergrund nach wie vor ungelöster struktureller Probleme der kapitalistischen Weltwirtschaft ab, die u.a. in den Turbulenzen an den Finanzmärkten ablesbar sind.

Das Programm und seine Forderungen bestätigen die Einschätzung der Beschlüsse unserer internationalen Tendenz, der Liga für die Fünfte Internationale (LFI), die davon ausgehen, dass wir uns in einer globalen vorrevolutionären Periode befinden, also einer Ära, die durch eine wachsende Tendenz zu ökonomischen Krisen und daraus folgenden massiven Angriffen auf die Arbeiterklassen, die Unterdrückten, auf soziale Systeme und die „Dritte Welt“ gekennzeichnet sind.

Insofern sind auch die Massen zu mehr Widerstand gezwungen, die Frequenz von Klassenkämpfen steigt - bis hin zu vorrevolutionären und revolutionären Situationen. Dabei geraten auch die traditionellen Organisationen und Führungen ins Schlingern; es ergeben sich vermehrt Chancen, neue kämpferische Strukturen, neue Arbeiterparteien und eine neue Internationale, aufzubauen.

Diese Herausforderungen verlangen nach einem neuen Programm, mit dem RevolutionärInnen in Kämpfe und politische Auseinandersetzungen eingreifen können.

Wir betrachten unser Programm nicht als unverbindlichen Wunschkatalog noch als abstrakte Auflistung sozialistischer Ziele. Unser Programm soll eine Brücke bauen, soll einen Übergang aufzeigen von den aktuellen Tageskämpfen und dem aktuellen Bewusstsein der Klasse zur Etablierung eigener Machtorgane des Proletariats, der Ergreifung der Staatsmacht und der Zerschlagung der bürgerlichen Staatsmaschine.

Unser Programm wendet sich v.a. an die Vorhut der Klasse, an die kämpferischsten, kritischsten und entschlossensten ArbeiterInnen, Erwerbslosen und Jugendlichen.

In dieser Broschüre veröffentlichen wir neben dem Programm auch zwei Hintergrundtexte zur Bilanz und den Perspektiven der politischen und ökonomischen Entwicklung, die ein besseres Verständnis unseres Programms ermöglichen sollen.

Allein die Erarbeitung dieses Programms zeigt, dass Arbeitermacht es für möglich und notwendig hält, die eigene Politik und die eigene Praxis auf die Grundlage einer systematischen und permanent aktualisierten programmatischen Basis zu stellen. Wir lehnen die „Programmlosigkeit“ eines Teils der Linken genauso ab wie die mechanische Trennung des Programms in einen tagesaktuellen „Minimalteil“ und einen sozialistischen „Maximalteil“ anderer Linker.

Wir meinen, dass die Debatte um das Programm eine wesentlicher Teil der zentralen Aufgabe der Arbeiterbewegung seit Jahrzehnten ist: die Überwindung der Führungskrise des Weltproletariats und der Aufbau einer neuen Arbeiterpartei und eine neuen, der Fünften Internationale.

Wir rufen alle, die sich als KommunistInnen, RevolutionärInnen verstehen; alle die mit dem Reformismus in allen seinen Spielarten unzufrieden sind; alle, die konkret etwas gegen den Kapitalismus tun und eine gänzlich andere, sozialistische Gesellschaft wollen; alle, die im Betrieb, in der Gewerkschaft, auf der Strasse aktiv sind, auf: diskutiert mit uns, kämpft mit uns - werdet Mitglied der Arbeitermacht!

Berlin, Januar 2008

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Aktionsprogramm der Gruppe Arbeitermacht, November 2007

Editorial

Der Kampf für Arbeitermacht. Ein revolutionäres Programm für die BRD

Zur politisch-ökonomischen Entwicklung

Politische Perspektiven