Wahlsieger Atomlobby

Enteignet die Energiemonopole!

Martin Mittner, Neue Internationale 143, Oktober 2009

Die Aktienkurse der deutschen Energiekonzernen Eon, RWE und EnBW legten einen Tag nach der Wahl, am 28. September, jeweils um mehr als 4 Prozent zu.

Klar, denn jetzt wäre eine „Energiepolitik aus einem Guss“ möglich, so Eon-Sprecher Drepper - aus dem Guss der großen Monopole.

Die Energiepolitik wird ein Beispiel dafür sein, was die neue Regierung mit sich bringt: der „Atomausstieg“ soll endgültig begraben werden.

Dieser ökologische und ökonomische Wahnwitz - schließlich muss die Gesellschaft für die „Folgekosten“ in jeder Hinsicht gerade stehen - zeigt auch, dass zur Sicherung der Monopolprofite gesellschaftlicher Rückschritt im Kapitalismus durchaus in Kauf genommen wird.

Die Massendemonstration der Anti-Atom-Bewegung am 5. September mit rund 60.000 TeilnehmerInnen zeigte, dass es viele gibt, die diesen Affront nicht hinnehmen wollen.

Das Sozialforum in Hitzacker - praktisch mitten im „provisorischen Zwischenlagergebiet“ - ist daher eine gute Gelegenheit, den Widerstand gegen die Regierung mit dem Kampf gegen die Wiederbelebung der Kernenergie zu verbinden, mit dem Kampf zur Enteignung der Energiemultis und für einen rationale, von Beschäftigten und KonsumentInnen kontrollierten Plan zur Umstellung auf ein nachhaltiges System zur Energieversorgung.

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