Tarifrunde Metall: Metallerstreik in der Türkei gebrochen

Tarifrunde Metall

Metallerstreik in der Türkei gebrochen - Solidarität mit den Kollegen!

Gegenwehr! Betriebs- und Gewerkschaftsinfo der Gruppe Arbeitermacht, Infomail 799, 10. Februar 2015

Am Morgen des 29. Januar 2015 legten in der Türkei 15.000 ArbeiterInnen aus der Metall-Branche ihre Arbeit nieder. Der linke Gewerkschaftsverband DISK (Konföderation der revolutionären Arbeitergewerkschaften) hatte zum landesweiten Streik in rund 40 Fabriken aufgerufen. Darunter sind auch viele multinationale Konzerne wie Schneider, Alstom und Mahle.

Anlass für diesen Streik ist das Scheitern der Tarifverhandlungen für die Periode 2014-16 zwischen der in der DISK organisierten Gewerkschaft Birlesik-Metal Is und dem Unternehmerverband MESS.

Birlesik-Metal Is forderte eine wesentliche Lohnerhöhung und einen Ausgleich des hohen Gefälles von Löhnen in der Metallbranche. Der Unternehmerverband MESS hingegen wollte nicht nur die weitaus schlechteren Konditionen durchsetzen bzw. beibehalten, sondern auch die Verlängerung der Laufzeiten der Tarifverträgen auf 3 Jahre (statt 2 Jahre wie bisher). Auch das Einstiegsgehalt für neue ArbeiterInnen soll nach diesem Vertrag kaum höher als der Mindestlohn von 400 Euro pro Monat liegen.

Betriebsbesetzungen

Deshalb stimmten auf den Betriebsversammlungen Ende Januar große Mehrheiten für einen Streik - trotz der repressiven Gesetze in der Türkei.

Denn ein Streik, der er einmal begonnen wurde, endet oft nur auf zwei Arten. Entweder es kommt zu einer Vereinbarung oder er wird verboten. Sollte es zu keiner Vereinbarung kommen, verliert die Gewerkschaft übrigens ihre rechtliche Legitimation, weiterhin Tarifverhandlungen zu führen.

Bevor es dazu kommen konnte, entschied sich die Regierung jedoch dazu, den Streik zu verbieten. Dafür wurde im türkischen Gesetz ein besonderer Artikel geschaffen, der nämlich Streiks, sollten sie die „allgemeine Gesundheit oder die nationale Sicherheit gefährden“, für illegal erklärt. So geschah es auch am 30. Januar, einen Tag nach Beginn des Streiks. Die Streikenden wurden aufgefordert, ihre Arbeit wieder aufzunehmen, andernfalls droht allen die fristlose Entlassung.

In drei der betroffenen Fabriken wurden daraufhin Besetzungen gestartet und für den 31. Januar wurden Versammlungen einberufen, die über das weitere Vorgehen beraten. Doch der Druck der Unternehmer, das Verbot des Streiks und ausbleibende Solidarität in anderen Branchen führten dazu, dass die Kämpfe beendet wurden.

Eine besetzte Fabrik wurde geschlossen und die 83 dort beschäftigten ArbeiterInnen entlassen. Sie erhalten gerade einen Monatslohn Abfindung für jedes Jahr, das sie in diesem Betrieb gearbeitet haben. Diese Niederlage ist umso bitterer, als es nicht „nur“ um Löhne und Arbeitsbedingungen ging, sondern um gewerkschaftliche Grundrechte. Birlesik-Metal Is und die in ihr organisierten ArbeiterInnen wollen den Kampf für die Abschaffung gewerkschaftsfeindlicher Gesetze fortführen. Dazu brauchen sie unsere Solidarität!

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Gegenwehr!

Betriebs- und Gewerkschaftsinfo der Gruppe Arbeitermacht
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