Schulstreik in Berlin

Eine neue Chance

Georg Sax, Neue Internationale 160, Juni 2011

Zusammen kämpfen - gemeinsam streiken!

Gemeinsame Demonstration von LehrerInnen, SchülerInnen, Eltern

Berlin, 9. Juni, 12.30, Rosa-Luxemburg-Platz

infos: schulstreik-berlin.de

Lange ist es her, dass es die großen Bildungsproteste im Sommer und die Universitäts-Besetzungen im Herbst 2009 gab. Danach war die Bewegung nur noch ein Schatten ihrer selbst. Im Winter 2010 gab es letztmals den Versuch des linken Flügels der Bildungsproteste, eine Verknüpfung mit der Antikrisenbewegung herzustellen.

Diese scheiterte jedoch an der Demobilisierung durch die Gewerkschaftsbürokratie und der reformistischen Führungen von Jugend- und Arbeiterbewegung sowie an der darauf folgenden Demoralisierung ihrer Basis. Trotzdem gab es immer wieder regionale Ansatzpunkte, wie zum Beispiel beim Protestfeuer in Baden-Württemberg oder bei Demonstrationen gegen Studiengebühren in Göttingen und München.

Am 9. Juni gibt es nun eine Demonstration in Berlin, zu der die Elternvertretung, der Landesschülerausschuss und die GEW mobilisieren. Auch „Bildungsblockaden einreißen!“ ruft an diesem Tag erneut zum Schulstreik auf. Anlass für die Demonstration war die Kampagne der GEW „Alte Stärken“, die sich v.a. gegen die hohe Arbeitsbelastung und schlechte Entlohnung von älteren Lehrkräften richtet. Bereits im April gab es erste Proteste, an denen sich bis zu 6.000 Beschäftigte beteiligten.

Jetzt scheint sich der Protest auszuweiten. Nicht nur aus Solidarität, sondern auch, weil sie eigene Forderungen stellen, rufen SchülerInnen und Eltern zu Protesten in Berlin auf. Getrieben durch die Sparmaßnahmen, die der rot/rote Senat in den letzten Jahren in Berlin durchgesetzt hat, werden im Juni wohl mehrere tausend Menschen gegen die bürgerliche Bildungspolitik auf die Straße gehen.

Doch für große Teile der Basis der GEW und den linken Flügel der Bewegung reicht das nicht. Bereits im April hatte sich eine Mehrheit der GEW-Basis für ganztägige Streiks ausgesprochen. Nun muss Druck ausgeübt werden, damit es im Herbst tatsächlich dazu kommt! In Berlin sollen weitere heftige Sparprogramme im Sinne der Haushaltskonsolidierung umgesetzt werden. Dagegen gilt es, Widerstand zu formieren, der auch bundesweit ein Vorbild für neue Kämpfe sein und die regionalen Proteste zu einer bundesweiten Bewegung gegen Bildungsabbau transformieren kann!

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