Revolutionäre Arbeiterbewegung

Vorwärts zur 5. Internationale!

Hannes Hohn, Neue Internationale 132, September 2008

Lenin bezeichnete den Imperialismus als “Epoche von Kriegen und Revolutionen.” Wie richtig er damit lag, zeigte die erste Hälfte des 20. Jahrhunderts. Die reaktionäre Stabilisierung nach dem Zweiten Weltkrieg und der lange Boom schienen Lenin dann zu widerlegen.

Doch die Gegenwart zeigt wieder ganz offensichtlich, dass Lenins Epochen-Einschätzung stimmt. Die Globalisierung, der international grassierende Sozialabbau, die jüngsten Konvulsionen an den Finanzmärkten, die Hungerrevolten, die aussichtlose Lage des größten Teils der “Dritten Welt”, die drohende Klimakatastrophe und nicht zuletzt die vielen Kriege und imperialistischen Besatzungsregime sind brutale Beweise dafür, dass der globale Kapitalismus den Herausforderungen der Menschheit nicht gewachsen ist und deren Probleme nur noch vergrößert. Die Alternative Rosa Luxemburgs “Sozialismus oder Barbarei” ist brandaktuell.

Der Kapitalismus ist in den letzten Jahren in eine neue Krisenperiode eingetreten, die von einer strukturellen Krise der Kapitalakkumulation, von stärkerer Konkurrenz, von wachsender Aggressivität nach außen und innen und von einer Erosion des tradierten sozialdemokratischen und gewerkschaftlichen Reformismus in der Arbeiterklasse geprägt ist.

Der Versuch des Kapitals, seine Krise durch verschärfte Angriffe auf das Proletariat und die Massen zu lösen, provoziert zunehmend Widerstand. Die Kämpfe gegen die Besatzer im Irak, in Afghanistan und Nahost, die Radikalisierung und Zuspitzung der Lage in Lateinamerika belegen das ebenso wie die Massenproteste und die Streiks in den imperialistischen Ländern.

Vor diesem Hintergrund ist die historische Führungskrise der Arbeiterbewegung - das Fehlen einer revolutionären Internationale - besonders akut und ihre Überwindung wird zur Schlüsselfrage.

Der globale Charakter des Weltkapitalismus erfordert zwingend auch einen international verbundenen, koordinierten Widerstand. Nur eine solche Koordinierung ist den Herausforderungen des Klassenkampfes im 21. Jahrhundert gewachsen, nur eine Internationale kann die Kräfte, die Erfahrungen, die Traditionen verschiedener Sektoren des Klassenkampfes sinnvoll verbinden und eine Synthese auf höherer Ebene herstellen. Geschieht das nicht, werden die voneinander isolierten Kämpfe einzelner Sektoren geschlagen und unfähig sein, ihre nationalen politischen Begrenztheiten zu überwinden.

Die "Liga für die fünfte Internationale" (L5I) und ihre Vorläuferorganisationen haben sich stets dieser Aufgabe gewidmet. Immerhin existiert seit 1951, dem politischen, und 1953 schließlich dem organisatorischen Zusammenbruch von Trotzkis Vierter Internationale keine revolutionäre Internationale mehr, die diesen Namen verdient.

Es gab etliche Versuche, die Vierte Internationale "wieder aufzubauen" oder "wiederzugründen". Aber alle scheiterten, weil sie als Ausgangspunkt weder die Erarbeitung eines neuen Programms auf Grundlage der Übergangsmethode noch die Schaffung einer ernsthaften, internationalen demokratisch-zentralistischen Organisation hatten.

Für die Fünfte Internationale!

Ein Hauptproblem beim Aufbau der Fünften Internationale ist, dass es momentan keine starken Kräfte gibt, die sich bewusst schon jetzt diesem Ziel verschrieben haben. Gleichzeitig aber werden immer wieder neue Schichten von ArbeiterInnen, Jugendlichen, Unterdrückten in den Kampf gezogen. Zudem wird der Handlungsspielraum für den Reformismus kleiner und er ist als politische Agentur des Kapitals gezwungen, ständig gegen die unmittelbaren Interessen seiner eigenen Massenbasis zu handeln.

Wie kann unter diesen Bedingungen, wie kann aus diesen heterogenen - und überwiegend nichtrevolutionären, nichtmarxistischen - Kräften eine neue Internationale formiert werden?

Die L5I hat dafür das Konzept der Arbeiterparteitaktik auf internationaler Ebene entwickelt. Es besagt, dass verschiedene Kräfte, die eine neue Internationale bzw. als Schritt dahin mindestens eine höhere Form von internationaler Koordinierung im Klassenkampf als notwendig ansehen, zusammengeführt werden können und müssen. Dafür ist es allerdings nötig, dass RevolutionärInnen selbst diese Notwendigkeit betonen, eine klare Losung dafür aufstellen und praktische Schritte dahin unterstützen.

In den letzten Jahren hat es erste Ansätze zur Schaffung neuer internationaler Vernetzungen (Sozialforen, Anti-Kriegsbewegung, Anti-Globalisierungs-Bewegung) und Initiativen zur Schaffung neuer Arbeiterparteien links von der Sozialdemokratie in einigen Ländern gegeben.

Diese Tendenzen müssen vorangetrieben und verbunden, sie müssen für eine klare Klassenkampforientierung und für ein revolutionäres Programm gewonnen werden.

Diese Kräfte zu einer neuen Internationale zu formieren bedeutet, gemeinsame Aktionen und Kampagnen zu organisieren und dafür Konzepte und Taktiken zu diskutieren. Das Entscheidende dafür, dass aus dieser Dynamik aber nicht nur eine Koordination, sondern eine Organisation hervorgehen kann, ist die Frage des Programms. In ihm muss festgeschrieben sein, welchen allgemeinen historischen Zielen die Internationale dient, wie und mit wem sie diese zu erreichen trachtet.

Aufgrund der Schwäche der revolutionären Kräfte in der Welt wird es möglich, ja wahrscheinlich sein, dass sie selbst in diesem Prozess nur eine Minderheit darstellen. Umso wichtiger ist es, dass sie ihre eigenen revolutionären Konzepte offen vorstellen und nicht-revolutionäre Programme kritisieren; dass dafür kämpfen, dass eine solche Internationale von Beginn an revolutionären Charakter hat. Bleiben die marxistischen Kräfte in der Minderheit, müssen sie entscheiden, ob sie zeitweise in der neuen - dann nichtrevolutionären - Internationale als Fraktion kämpfen oder eine revolutionäre Internationale bzw. eine Vorstufe dazu außerhalb davon bilden.

Der genaue Gang der Entwicklung kann natürlich nicht vorausgesehen werden. Doch unter den gegebenen Bedingungen ist dieser Weg zu einer neuen Internationale, zu einem Generalstab der Weltrevolution der einzig realistische.

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