Arbeitermacht
Liga für die fünfte Internationale

Nord & Südamerika Europa Asien & Australien


google.de arbeitermacht.de

Arbeiter/Innen/macht-Rede

Es gibt eine Alternative zur kapitalistischen Barbarei

ArbeiterInnenmacht-Rede beim Internationalistischen Block des revolutionären 1. Mai in Berlin, Infomail 879, 2. Mai 2016

Genossinnen und Genossen,

trotz Verbot konnten wir heute die revolutionäre Erster Mai-Demonstration durchsetzen; trotz Provokationen im Vorfeld konnten und können wir den Internationalistischen Block auf dieser Demonstration erfolgreich gestalten. Aber 2106 gibt es tatsächlich wenig Grund zum Feiern am Ersten Mai.

Auf der ganzen Welt gehen Millionen auf die Straße, um für ihre Rechte zu demonstrieren.

Aber wir gehen auf die Straße in einer Situation der Defensive. Die Rechte marschiert in ganz Europa, die EU schottet die Grenzen ab. Die arabische Revolution droht dem Vormarsch der Konterrevolution in Syrien, Saudi-Arabien, Ägypten zu weichen. Die EU-Verbündete Türkei führt Krieg gegen das kurdische Volk; in Istanbul wurde heute ein Demonstrant ermordet. Wir sind in einer Situation der Defensive, wo der zionistische Apartheidstaat seinen Krieg gegen das palästinensische Volk mit Unterstützung des Imperialismus führt, wo in Lateinamerika die brasilianische PT-Regierung von einem parlamentarischen Putsch gestürzt wird.

Auch hier sind die Zeichen der relativen Stabilität, des Schönwetterimperialismus von Merkel und Gabriel wohl endgültig vorbei. Die Krise hat die EU erfasst. Während offiziell von Null-Inflation gesprochen wird, stagnieren Löhne und Einkommen, steigen Mieten und Nahrungsmittelpreise. Der Billiglohnsektor ist groß wie nie.

Und der DGB – er feiert, wo es nichts zu feiern gibt. Die Gewerkschaften organisieren nicht den Widerstand, sondern den Rückzug, dem sie selbst immer mehr zum Opfer fallen.

Angesichts des Versagens von Gewerkschaften, SPD, Linkspartei ist es leider kein Wunder, dass viele demoralisiert sind oder dass die extreme Rechte Zulauf erhält – sei es in Osteuropa, sei es bei der Wahl der FPÖ in Österreich, sei es mit dem Wachstum der AfD.

Rassismus, anti-muslimische Hetze sind kein Betriebsunfall; sie dienen der Legitimation imperialistischer Interventionen beim Kampf um die Neuaufteilung der Welt im Namen der „Demokratie“. Wie wenig es um diese geht, zeigt nicht nur die Türkei, wo das Erdogan-Regime gestützt wird. Die Segnungen unserer Demokratie können auch in der Ukraine unter einem pro-westlichen Vasallenregime der Oligarchen, Halsabschneider und Faschisten beobachtet werden.

Wir haben es mit einer Periode des Vormarsches der Reaktion, des Kampfes um die Neuaufteilung der Welt zu tun – mit dem Beginn einer neuen historischen Periode. Die imperialistischen Mächte werden aggressiver, die Konkurrenz wird brutaler werden. Das ist unvermeidlich.

Daher auch die Angriffe auf demokratische Rechte, Schritte zur autoritären Herrschaft. Daher auch die Repression am Ersten Mai mit Demoverboten, Schikanen.

Aber es gibt auch Widerstand – weltweit. Selbst unter dem kapitalistischen Regime Chinas streiken mehr Arbeiterinnen als sonst wo auf der Welt. Selbst in den USA sehen wir eine sicher nicht revolutionäre, aber dennoch beachtlichte Massenbewegung, wenn auch unter Sanders’ Fahnen. In Frankreich treten die ArbeiterInnenklasse und die Jugend auf den Plan.

Die letzten Jahre haben immer wieder gezeigt: Mag die Dominanz der Reaktion auch noch so groß sein, mag es auch wenig Bewusstheit unter den Unterdrückten geben – Millionen und Abermillionen wehren sich immer wieder.

Zum Rückzug bläst jedoch vor allem die Linke einschließlich der Radikalen, die lieber kleine Brötchen backen. Im schlimmsten Fall weigert sie sich gar, Partei zu ergreifen für die Unterdrückten wie vor dem Ersten Mai für das palästinensische Volk und dessen Widerstand.

Was wir brauchen, ist eine Neuformierung der Linken, der ArbeiterInnenbewegung, die nicht weiter zurückweicht. Eine Linke, die auf der Höhe der Zeit agiert. Die bereit ist zum gemeinsamen Kampf, zur Aktionseinheit gegen die aktuellen Angriffe mit allen Organisationen der ArbeiterInnenbewegung und Linken – sei es gegen die AfD, sei es in Solidarität mit den Beschäftigten in den Betrieben, die vor Massenentlassungen stehen, sei es mit den Refugees, die an den Außengrenzen des ach so demokratischen imperialistischen Europas absaufen sollen.

Aber wir brauchen nicht nur Aktionsbündnisse – wir brauchen auch eine strategische, politisch-programmatische Debatte über die aktuelle Lage und die politischen Aufgaben, die daraus erwachsen. Eine Debatte um den Aufbau einer neuen revolutionären Partei und einer neuen revolutionären, Fünften Internationale.

Die Krise des Kapitalismus, alle wichtigen Probleme können letztlich nur international gelöst werden. Nur auf dieser Basis kann eine Gesellschaft frei von Ausbeutung, Unterdrückung, auf Basis demokratischer Planung gemäß den Bedürfnissen der vielen, nicht der Profite der wenigen aufgebaut werden.

Internationalismus bedeutet für uns Solidarität mit Befreiungskämpfen, anti-sexistischen und ArbeiterInnenkämpfen. Er bedeutet aber auch den Aufbau einer internationalen revolutionären Organisation, die grenzüberschreitend agiert. Einer Organisation, die versucht den Kampf gegen die aktuellen Angriffe mit dem für die sozialistische Revolution zu verbinden. Denn, mag es auch fern erscheinen - es gibt eine Lösung inmitten eines Meeres der zunehmenden kapitalistischen Barbarei – die sozialistische Revolution.

One solution – revolution!

Leserbrief schreiben   zur Startseite

Wöchentliche E-News
der Gruppe Arbeitermacht

:: Archiv ::

Nr. 209, Mai 2016
*  Erster Mai: Klassenkampf. Befreiung. Revolution
*  Drohende Entlassungen: Schatten der kommenden Krise
*  VW-Krise: Wer wischt den Schmutz weg?
*  GewerkschafterInnenaufruf: Für eine anti-rassistische Kampagne in den Betrieben
*  Jugend gegen Rassismus: Wie weiter nach dem Aktionstag?
*  Schulstreik: Wie geht's weiter an deiner Schule?
*  China vor 50 Jahren: Die sogenannte "Kulturrevolution"
*  Britannien: Großdemos gegen Tory-Politik
*  Kampf gegen Frauenunterdrückung: Abtreibungsverbot in Polen
*  Brasilien: Wir haben eine Schlacht verloren, aber nicht den Krieg - der Kampf geht weiter!
*  Präsidentschaftswahlen in Österreich: Politisches Erdbeben mit Ansage