Arbeitslosigkeit

Lügen statt Arbeit

Hannes Hohn, Infomail 544, 18. März 2011

Seit Monaten beglücken uns Regierung, Bundesanstalt für Arbeit und Medien mit sinkenden Arbeitslosenzahlen. Fast euphorisch wurde verkündet, die „magische“ Grenze von 3 Millionen unterschritten zu haben. Doch in Wahrheit heißt das: Rund 3 Millionen Menschen haben weiterhin keine Arbeit. Anstatt magisch ist das eher makaber!

Natürlich hat die konjunkturelle Erholung zu einer Entlastung des Arbeitsmarktes geführt. Doch dieser Aufschwung - v.a. der deutschen Exportwirtschaft - erfolgte weitgehend zu Lasten anderer Ökonomien, wo die Arbeitslosenzahlen steigen und die Wirtschaft dümpelt. Schon deshalb ist der Jubel über den Rückgang der Arbeitslosenzahlen hierzulande unangebracht und erweist sich als kurzsichtige Betrachtungsweise durch eine nationalistische Brille. Insofern sollten auch IG Metall-Chef Huber u.a. Gewerkschaftsbonzen lieber nicht die „Erfolge“ ihres Krisen-Managements feiern, weil ihre Standort-Politik letztlich zu Lasten der ArbeiterInnen anderer Länder geht, und weil sie die Konkurrenz innerhalb des internationalen Proletariats verstärkt, anstatt deren Solidarität im gemeinsamen Abwehrkampf gegen die Krise zu befeuern.

Doch abgesehen von diesen Überlegungen erweisen sich die offiziellen Verlautbarungen zum Sinken der Arbeitslosigkeit auch als plumpe Lügen. Auf der Hompage der Linkspartei sind dazu aufschlussreiche Fakten zu finden, die auch von anderen Quellen bestätigt werden.

In den letzten Jahren wurden mehrere Modifizierungen der amtlichen Zählweise bei den Arbeitslosenzahlen eingeführt, die das reale Bild erheblich verfälschen - natürlich zu Gunsten niedrigerer Arbeitslosenzahlen. So wurde z.B. festgelegt, dass Arbeitslose über 58 Jahre nicht mehr in der offiziellen Statistik erscheinen. Im Mai 2009 kam eine weitere Regelung hinzu: Wenn Arbeitslose von privaten Arbeitsvermittlern betreut werden, zählen sie nicht mehr als arbeitslos, auch wenn sie noch nicht vermittelt sind.

Wie das Ergebnis dieser „Zählung“ aussieht, zeigt z.B. die Statistik für November 2010:

• tatsächlich arbeitslos waren                                         4.086.431

• die offizielle Zahl:                                                      2.931.170

• nicht gezählt:                                                              1.155.261

Von den nicht gezählten Arbeitslosen waren u.a.:

• älter als 58 mit ALG I bzw. II:                                  ca. 360.000

• Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten):                           323.095

• in beruflicher Weiterbildung:                                         219.497

• in beruflicher Eingliederung:                                         192.720

• Beschäftigungszuschuss (schwer vermittelbar):                 27.344

• in AB-Maßnahmen:                                                            2.046

• kranke Arbeitslose:                                                           30.224

Über 1,1 Millionen Menschen sind also arbeitslos, werden jedoch nicht als arbeitslos geführt! Diese Zahl war über Monate fast konstant, ist also keine Ausnahme. Zu dieser enormen Zahl müssen außerdem noch all jene hinzugedacht werden, die z.B. nach der Schule keinen Job, keinen Studien- oder Ausbildungsplatz erhalten haben oder in Minijobs arbeiten und entweder nicht als arbeitslos zählen oder aber kein oder nur sehr wenig Arbeitslosengeld erhalten. Dazu kommen noch alle, die gar keinen Versuch unternehmen, Arbeit zu bekommen, weil es nicht lohnt oder aussichtslos ist oder weil kein Kita-Platz vorhanden ist sowie Personen im Vorruhestand - insgesamt auch noch mehrere Hunderttausend.

Noch prekärer wird die Statistik dadurch, dass auch die Mehrzahl jener Beschäftigten als offiziell nicht arbeitslos gilt, die nur Teilzeit arbeiten. Auf Vollarbeitsplätze hochgerechnet bedeutet das, dass real noch einmal hundertausende Arbeitslose dazukämen.

Sehr grob gerechnet werden also etwa 1/3 aller Arbeitslosen in der Statistik gar nicht aufgeführt! Wie hieß es doch in der DDR so schön: Glaube keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast! Die DDR ist bekanntlich trotz offizieller Schönfärberei untergegangen ...

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