Kassel

Gewerkschaftshaus von Nazis beschmiert

Peter Lenz, Infomail 482, 3. Mai 2010

Fast 2.000 Menschen waren am 1. Mai 2010 in Kassel unterwegs. Um 10 Uhr ging die Demo los und erreichte nach anderthalb Stunden den Kundgebungsort an der Fulda.#

Es gab auch eine Zwischenkundgebung am Königsplatz: gegen die Farbschmierereien, mit denen Neonazis das Kasseler Gewerkschaftshaus in der Nacht zum Ersten Mai verschandelt hatten. Sie hatten Parolen wie "Wir sind da!" und "Volksverräter" gesprüht. Auch eine Gedenktafel wurde laut DGB beschädigt. Diese erinnert an die Erstürmung des Hauses durch Nationalsozialisten vor 78 Jahren.

Wen wunderts, dass die Polizei nur wegen Sachbeschädigung ermittelt. “Ein Sprecher wies jedoch darauf hin, dass die Tat noch nicht eindeutig Neonazis zugeordnet werden könne.“ (www.hr-online.de). So wird der Vorgang in keiner Statistik von rechtsextremen Straftaten auftauchen. Das passt in die Strategie der Landesregierung, die Nazis klein zu reden.

Der DGB forderte daraufhin ein Verbot aller faschistischen Organisationen. Doch: Reicht Empörung und Vertrauen auf Staat und Polizei aus? Sicher nicht! Im Gegenteil: So wird nur Vertrauen in den bürgerlichen Staat geschürt, anstatt auf Mobilisierungen der Linken und der Arbeiterklasse gegen die braune Pest zu setzen.

„Auch der DGB-Regionalvorsitzende Michael Rudolph reagierte empört. Bei der Mai-Kundgebung in Kassel sagte er vor einigen tausend Teilnehmern: ‚Wir werden nicht zulassen, dass die Nazis uns das Haus noch einmal wegnehmen.’ Gegenüber hr-online forderte er von der Politik ein konsequenteres Vorgehen gegen Rechtsextreme. ‚Wir müssen uns in den Weg stellen’, so Rudolph. Neonazis dürften sich nicht verbreiten.“ (www.hr-online.de)

Das Problem ist nur, dass es die Neonazis weiter versuchen, so an diesem 1. Mai in Erfurt, Schweinfurt, Würzburg, Berlin und Rostock – wenn auch an letzten Wochenende mit sehr wenig Erfolg. In Kassel gibt es nur eine schwache NPD und einige „Freie Kräfte“. Im Schwalm-Eder-Kreis, südlich von Kassel, treiben sie umso mehr ihr Unwesen.

Um solche Aktionen künftig wirksamer zu verhindern, muss über eine effektive Strategie gegen die Faschisten diskutiert werden, v.a. darüber, wie die Arbeiterklasse aktiver gegen Nazis und Rassisten vorgehen kann. Sonst werden GewerkschafterInnen wieder hilflos zuschauen, wenn die Nazis ihr Haus stürmen ...

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