Nach dem 1. Mai

Jetzt den Abwehrkampf organisieren!

Infomail 118, 8. Mai 2003

Eine Million nahm an den Demos am Ersten Mai bundesweit teil - rund doppelt so viele wie letztes Jahr. In Berlin waren 20.000 bis 30.000 auf der Gewerkschaftsdemo. Sie war politischer und lauter als im letzten Jahr. Ähnlich war die Situation in vielen, wenn auch nicht in allen anderen Städten.

Darin drückt sich eine zunehmende Kampfbereitschaft aus, über die auch die lauen Reden der GewerkschaftsführerInnen nicht hinwegtäuschen können. Das Kapital und die SPD-Regierung wollen den Gewerkschaftsspitzen auch keine kleinen Zugeständnisse mehr machen. Die gewerkschaftlich organisierten ArbeiterInnen erkennen gleichzeitig, dass jetzt gegen die Angriffe gekämpft werden muss.

Daher werden im Mai auch eine Reihe wichtiger Mobilisierungen stattfinden - der Kampf um die 35-Stunden-Woche im Osten, die Aktionen am 17. und 24. Mai gegen die Agenda 2010, die Protestaktionen vor dem SPD-Sonderparteitag am 1. Juni, wie von linken GewerkschafterInnen und dem Berliner Sozialforum in Angriff genommen.

All diese Aktionen und Proteste sind aber nur dann erfolgreich, sie können nur dann die Sozialabbau-Agenda 2010 stoppen, wenn sie in Massenstreiks münden. Die Gewerkschaftsführung ist zwar heute gezwungen, sich gegen die Regierung zu verteidigen - viel lieber würde sie aber mit ihr gemeinsame Sache machen.

Dagegen gibt es nur eine Garantie: Von der Führung die Vorbereitung und Organisierung politischer Streiks einfordern - und gleichzeitig betriebliche und gewerkschaftliche Kampfstrukturen in Verbindung mit den Erwerbslosen und der Masse der Bevölkerung in den Stadtteilen schaffen, um nötigenfalls auch selbstständig kämpfen zu können.

Dass die Kampfbereitschaft nicht nur in der organisierten Arbeiterbewegung steigt, zeigt gleichzeitig der "revolutionäre Erste Mai" in Berlin-Kreuzberg.

Rund 15.000, überwiegend Jugendliche und darunter Tausende Immigranten, nahmen an der Demo unter dem Motto "Gegen Krieg nach außen und innen - keine Befreiung ohne Revolution" teil. Die Gruppe Arbeitermacht und die Jugendgruppe Revolution beteiligten sich an der Mai-Demo der Gewerkschaften und an der revolutionären Demo in Kreuzberg.

Die Demonstration hatte einen klar antiimperialistischen Charakter und richtete sich gegen die Besetzung des Irak, die zionistische Aggression gegen die PalästinenserInnen und die Aufrüstungspläne des deutschen Imperialismus wie auch gegen die aktuellen Angriffe von Staat und Kapital.

Die aufrufenden Organisationen, darunter auch die Gruppe Arbeitermacht, hatten sich klar gegen die Zusammenarbeit mit den antideutschen, proimperialistischen "Linken" ausgesprochen, die ihre eigene Demo mit israelischen und US-amerikanischen Fahnen durchführten.

Diese "Spaltung" in der Linken ist keine Grund zur Trauer, sondern längst überfällig. Nur auf Grundlage klarer antiimperialistischer und antikapitalistischer Positionen; nur durch eine klare Bezugnahme auf die Arbeiterklasse - das Subjekt jeder Revolution - kann die Krise der Linken überwunden, kann eine neue revolutionäre Partei entstehen.

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