Arbeitermacht-Rede am Ersten Mai

Lasst uns die Reihen schließen gegen unseren Hauptfeind - das deutsche Kapital!

Georg Ismael, Rede beim Internationalistischen Block der Revolutionären Erster Mai-Demonstration, Infomail 818, 3. Mai 2015

Massenarbeitslosigkeit und Verarmung in Südeuropa, tausende Tote an den Grenzen Europas, brennende Flüchtlingsheime in Deutschland, Krieg weltweit, nun auch im Herzen Europas, in der Ukraine.

Das sind die Zeichen der Zeit, unter denen wir uns heute zu Zehntausenden in Berlin, zu Millionen weltweit auf die Straßen begeben haben.

Die jetzige Periode ist kein „Betriebsunfall“, die aktuelle Krise kein unvorhersehbares Unglück.

Sie sind Ausdruck des Kapitalismus in seinem letzten, gefährlichsten Stadium: dem Imperialismus.

Imperialismus, das bedeutet – Krieg, Krise, Ausbeutung.

Die Welt ist zu „klein“ geworden für die großen imperialistischen Nationen, die USA, Frankreich, Großbritannien, China, Japan, Russland und nicht zuletzt Deutschland.

Die großen Kapitale und Monopole dieser Staaten kämpfen immer erbitterter um Märkte, Ressourcen und Einflusssphären.

Es ist dieser Konflikt, dieses Chaos, das den Globus bereits zwei Mal in den Weltkrieg stürzte.

Es ist dieses System, das die Welt uns, der Jugend, ArbeiterInnen und Arbeitslosen, verschärfter denn je die Pistole an die Schläfe hält.

Dieses Jahr, diese Zeit ist keine „normale“. Die militärische Aufrüstung läuft auf Hochtouren. Während sie Milliarden verschlingt, versinken Milliarden in Armut.

Die deutsche Regierung ist einer der großen Spieler am Tisch der Großmächte. Ihr Einsatz sind unsere Leben. Ihre Trümpfe sind sinkende Löhne, der Angriff auf unsere hart erkämpften demokratischen Rechte und im Zweifelsfall ... Faschismus und Krieg.

Doch dagegen regt sich Widerstand. Es regt sich Widerstand gegen die Unterwerfung Europas unter den deutschen Imperialismus.

Es regt sich Widerstand gegen den Krieg in der Ukraine und die zunehmende Militarisierung.

Dieser Widerstand zeigt sich auch im Kampf gegen den Rassismus, gegen den allein in der letzten Woche tausende SchülerInnen hier in Berlin anlässlich der geplanten Asylrechtsverschärfung streikten.

Aber dieser Widerstand ist bisher unkoordiniert, oft unorganisiert – und im Falle von Massenbewegungen führen ihn Parteien wie SYRIZA, Podemos oder die LINKE sowie die reformistische Gewerkschaftsbürokratie in die Sackgasse. Diese „ArbeiterführerInnen“ haben ihren Burgfrieden mit dem Imperialismus geschlossen.

Und nun frage ich euch: „Habt auch ihr, die ihr zu Tausenden gekommen seid, euren Frieden mit diesem System geschlossen?“ (Laute „Buh“- und „Nein“- Rufe aus der Demonstration.)

Wollt ihr nicht schweigen, sondern kämpfen? (Applaus.)

Dann müsst ihr euch revolutionär, in unseren Reihen, international organisieren!

Wir brauchen ein kommunistisches Programm, eine internationale revolutionäre Partei, die wir aufbauen müssen.

Unsere unmittelbaren Forderungen nach höheren Löhnen, bezahlbare Mieten, gegen Privatisierung und die Angriffe auf demokratische Rechte wie das Streikrecht, unser Kampf gegen Rassismus und die Festung Europa, unsere Mobilisierungen gegen Krieg und Militarisierung - sie müssen verbunden werden mit dem Aufbau von ArbeiterInnenmacht, mit der Selbstorganisierung unserer Klasse.

Vom Streikposten bis zum politischen Massenstreik, vom Kampf gegen Entlassungen bis zur Enteignung der Banken und Konzerne unter ArbeiterInnenkontrolle, vom Widerstand auf der Straße hin zu einer Rätebewegung, einer Arbeiterregierung und dem Sturz des bürgerlichen Staates muss sich unser Programm auf die Bedürfnisse der Massen berufen, nicht auf das im Kapitalismus „Machbare“. Das ist die Politik des revolutionären Übergangsprogramms.

Heute sind wir Tausende. Doch wir müssen Millionen werden, um diese Aufgaben zu bewältigen.

Noch bleibt Zeit. Aber sie schwindet. Organisiert euch mit uns, kämpft heute mit uns für den Aufbau einer „Neuen antikapitalistischen Organisation“!

Lasst uns die Reihen schließen gegen unseren Hauptfeind: das deutsche Kapital, die deutsche Regierung – und niemand, kein Unterdrückungsapparat der Welt wird uns stoppen.

Dann wird es aus tausenden Mündern schallen: Athen. Berlin. Kobanê - die letzte Schlacht gewinnen wir!

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