Erster Mai

Kampf dem Imperialismus, dem Krieg und der Austerität!

Aufruf der Liga für die Fünfte Internationale, Infomail 745, 1. Mai 2014

Imperialismus ist, wie Lenin es einmal ausgedrückt hat, Reaktion an allen Fronten. Heute erleben wir wieder einmal, wie wahr seine Einsichten sind.

In der Ukraine haben die westlichen imperialistischen Mächte eine mit Faschisten und prowestlichen Oligarchen durchsetzte neue Regierung in Kiew installiert. Sie wollen die komplette Kontrolle über das Land, auch auf die Gefahr einer bewaffneten Konfrontation mit dem russischen Imperialismus hin.

Wie die Krise auch immer ausgehen mag, sie zeigt den zunehmend sich verschärfenden Machtkampf zwischen rivalisierenden imperialistischen Mächten, den USA, der EU um Deutschland und Frankreich, Japan sowie den neu aufgekommenen Kräften China und Russland.

Wir stehen am Anfang einer Periode des Streits um die Neuaufteilung der Welt, angetrieben durch die globale kapitalistische Krise seit 2008. Alle Beteiligten sind unter diesen Bedingungen nicht willens, Kompromisse einzugehen. Die USA haben ihre Prioritäten Richtung Pazifik verlagert, um ihren dynamischsten Konkurrenten China in Schach zu halten. In diesem Konkurrenzkampf engagieren sich alle imperialistischen Rivalen in Interventionen und auch Kriegen in Zentralasien, Nahost, Afrika und Lateinamerika.

In Afghanistan, Pakistan und Irak sind die Resultate dieser ‚Kriege gegen den Terror’ sichtbar. Die Imperialisten terrorisieren die einfachen Bevölkerung und hinterlassen verwüstete Regionen, ja ganze Länder mit hunderttausenden Toten und Millionen Verarmten und Flüchtlingen.

Seit 2008 waren die herrschenden Klassen und ihre Regierungen nur fähig, einen Zusammenbruch des Weltmarkts durch eine Kombination von Ausbeutung der ärmsten Länder durch Preiserhöhung für lebenswichtige Güter, gigantische Attacken auf den Lebensstandard und die Arbeitsbedingungen der ArbeiterInnen und armen Bauern der Welt sowie durch riesige Staatsanleihen zur Rettung von bankrotten Banken und Industrien zu verhindern.

Diese Maßnahmen haben zu drastischen Veränderungen im Leben der Massen geführt. Nicht nur die Preise sind empor geschnellt, auch die Arbeitslosigkeit, besonders für Jugendliche. Daneben finden Einschnitte ins soziale Netz und die Renten statt. Frauen stehen unter besonderem Druck bei der Lohn- und Hausarbeit durch die Zerschlagung der Sozialsysteme.

Zugleich hat der Rassismus gegen Einwanderer, nationale Unterdrückung und Attacken gegen Minderheiten durch etablierte Staaten und Regierungen wie auch von Seiten rechter oder gar faschistischer Kräfte zugenommen. Überall finden heftige Attacken auf demokratische Rechte statt, und weitere neue ‚Sicherheits- und Antiterror’gesetze werden eingeführt.

Eine solche Welle von Angriffen kann nicht gewaltlos durchgesetzt werden. Seit Beginn der großen Krise hat es Massenstreiks, ja sogar revolutionäre Erhebungen in vielen Ländern Süd- und Osteuropas gegeben mit Massenbewegungen wie in Griechenland, Spanien, Portugal, Aufständen in Bulgarien und Bosnien, in Asien mit Massenstreiks in so verschiedenen Ländern wie Kambodscha und China. Große Massenmobilisierungen haben sich auch in aufstrebenden Märkten wie Brasilien und der Türkei abgespielt.

Doch diese Gegenwehr war in einigen Fällen auch unterlegen. All zu oft konnten sich die Imperialisten auf die traditionellen FührerInnen der Arbeiterklasse und von populistischen Bewegungen verlassen und so die Massen für die Krise bluten lassen. Viele der großen Gewerkschaften haben die ‚Antikrisen’-Maßnahmen ihrer Regierung unterstützt. Andere haben sie zwar in Worten verurteilt, aber nur halbherzige Aktionen und ineffektive symbolische Kampagnen dagegen unternommen.

Noch schlimmer haben sich die reformistischen sozialdemokratischen Parteien verhalten, wo sie an der Regierungsverantwortung beteiligt waren. Dort haben sie selbst die Kürzungspolitik durchgesetzt. Selbst die LinksreformistInnen waren darin verstrickt oder waren unfähig, erfolgreichen Massenwiderstand zu organisieren.

Diese Mischung aus Massenzorn und Mobilisierung mit Irreführung und Verrat zeigt, dass überall die Arbeiterklasse das Potenzial hat, dem ganzen Wahnsinn des barbarischen kapitalistischen Systems Einhalt zu gebieten, aber nur, wenn sie eine neue Führung hervorbringt. Dazu muss sie die Kontrolle über die Massengewerkschaften und Betriebsorganisationen den bürokratischen und korrupten FührerInnen entreißen. Die Arbeiterklasse muss sich auf der Grundlage von Arbeiterdemokratie und klassenkämpferischer Politik neu organisieren.

Gleichermaßen müssen wir uns für eine neue proletarische Frauenbewegung und eine massenhafte revolutionäre Jugendbewegung stark machen.

In jüngster Zeit hat die Arbeiterklasse neue Organisationen auf den Weg gebracht, die auf direkter Demokratie fußen und mutige Kämpfe führen können wie z. B. die LQM in Pakistan. Als RevolutionärInnen lassen wir uns davon inspirieren und wollen solche Erfahrungen für die ganze Welt verallgemeinern.

Zugleich entstehen neue Arbeiterparteien und Umgruppierungen der äußersten Linken, um die Schwäche der Arbeiterbewegung zu überwinden. Einige von ihnen haben sich jedoch nur als linke Versionen der traditionellen Sozialdemokratie erwiesen. Aber wo sie bedeutende Teile der Vorhut und Jugend organisieren, müssen RevolutionärInnen in solchen Initiativen intervenieren und versuchen, sie für ein revolutionäres Programm zu gewinnen.

Andere wiederum sind weiter links angesiedelt und verkünden offen die Notwendigkeit von neuen antikapitalistischen Parteien. Wir begrüßen solche Schritte, betonen aber, dass solche Proklamationen mit Inhalt gefüllt werden müssen, mit Programm und Aktion. Wir versuchen, solche Organisationen aktiv mit aufzubauen und treten offen für deren Entwicklung zu revolutionären Parteien ein.

• Für Parteien, die nicht von BürokratInnen kontrolliert werden, die keiner Rechenschaftspflicht unterliegen, sondern von ihrer Mitgliedschaft!

• Für Parteien, die nicht Wahlkampfmaschinen sind, sondern kämpferische Organisationen!

• Für Parteien, deren Ziel nicht die Erhaltung oder Neubelebung des Kapitalismus ist, sondern dessen revolutionärer Sturz!

• Für Parteien, die nicht an nationale Grenzen gebunden sind, sondern sich auf die Schaffung einer neuen Arbeiterinternationale orientieren!

Lang lebe die internationale Arbeiterklasse, lang lebe der 1.Mai, vorwärts zur 5. Internationale!

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