Bericht

M31-Mobilisierung in Bremen

Korrespondenz Arbeitermacht Bremen/ REVOLUTION Oldenburg, Infomail 610, 12. März 2012

Am 7. Februar 2012 trafen sich ca. 25 Mitglieder der linken Szene Bremens auf einen Aufruf  der „Basisgruppe Antifaschismus“, um über ein Bündnis „M31 – European Day of Action against Capitalism“ zu beraten. Es nahmen teil: REVOLUTION/Oldenburg, Antifaschistisches Komitee [AK] Bremen, Avanti Bremen, Basisgruppe Antifaschismus [BA] Bremen, Bremer Erwerbslosenverband [BEV], C3, Echte Demokratie Jetzt [EDJ], Freie Arbeiterinnen- und Arbeiter Union [FAU] Bremen, Gruppe Arbeitermacht (GAM), Inflagranti, Wobblies [IWW], Einzelmensch aus der AKL.

Konzept der EinladerInnen

Die einladende BA wies darauf hin, dass es sich bei dem Aufruf, der von verschiedenen linksradikalen Organisationen aus Belgien, Deutschland, Griechenland, Italien, Österreich und Polen unterschrieben wurde, um eine antikapitalistische Vernetzungsinitiative handele, die bewusst nicht auf Aktionen und in die Breite, sondern in Richtung „antikapitalistischer Verdichtung“ orientiere. Letztere solle durch die Teilnahme am Protest gegen die im Bau befindliche EZB am 31. März 2012 in Frankfurt/Main vorangebracht werden.

Wer dachte, zu diesem europäischen „Umgruppierungsversuch“ innerhalb der Linken etwas über gemeinsame Vorstellungen (Programmatik, Strategie, Taktiken) und Forderungen der Unterzeichnenden des Aufrufs zu erfahren, wurde indes enttäuscht, er enthält dazu nichts. Er schätzt die Krisenfolgen in der Eurozone zwar weitgehend richtig ein - und empfiehlt als Gegenmittel die Abschaffung des Kapitalismus. Über das „Wie“ schweigt er sich aber diplomatisch aus (siehe: http://march31.net).

Die UnterstützerInnen der GAM wiesen darauf hin, dass dieses halbherzige „Konzept“ weder der offenen Debatte diene, welche für eine europaweite antikapitalistische Organisation notwendig sei, noch einer breiten, eindrucksvollen Einheit in der Aktion. Für Letztere bedürfe es der Anstrengung, Forderungen an die traditionellen Massenorganisationen sowie andere Linke zu stellen, um aus dem 31. März gemeinsam eine eindrucksvolle Protestaktion zu machen.

Damit blieben wir aber in der Minderheit. Uns wurde entgegnet, der Aufruf richte sich explizit gegen die reformistischen, sozialpartnerschaftlichen Organisationen. Aufforderungen zur gemeinsamen Aktion an diese verböten sich „damit“ von selbst ebenso wie Forderungen an den Staat.

Wir wollten, dass das Treffen sich mit den UnterstützerInnen der für den diesjährigen Mai geplanten Aktionstage in Frankfurt/Main koordiniert.

Ferner schlugen wir vor, über das Ziel 31. März hinaus und auch zum Zweck der Werbung dafür, in Bremen auf sich aufmerksam zu machen. Wir trugen die Idee eines hiesigen, revolutionären 1. Mai ebenso vor wie Unterstützertreffen zu den Mitte Mai geplanten Aktionstagen. Außerdem warfen wir Aktionsvorstellungen zur Mobilisierung für den 31. März vor Ort in die Runde: Kundgebung vor der Bremer Landesbank bzw. der BAGIS (Bremer Arbeitsagentur), Solidaritätsstreikposten im Fall von Warnstreiks der IGM oder ver.dis.

Eine neue Diskussionsrunde stieg auf unsere letztgenannten Vorschläge ein und ergänzte sie. Diese weiteren Anregungen waren durchaus sinnvoll und stießen auf unsere Zustimmung. Von der unterbreiteten Auswahl blieben Aktionen im Rennen zu/vor: 1 Euro-Jobs (evtl. verknüpft mit Protest vor der BAGIS), Leih-/Zeitarbeitsfirmen (Bremen ist deren „Hochburg“), Betrieben mit hohem Anteil von Leih-/Zeitarbeitskräften, Warnstreikteilnahme, der Qualifikationsmesse am 1.3.12.

Ein Folgetreffen am 14. Februar 2012 sollte nun einen Aktionsplan festklopfen. Dieses fand auch statt und entschied sich für einen „pressewirksamen“ Auftritt im März auf der hiesigen Jobbörse.

Aktion auf der Lernmesse

Am 1. März verteilten wir Flugblätter mit Kritik an dieser „Messe“ für Arbeitssuchende, die einen internationalen Zusammenhang herstellte, um dann auf die Aktion am 31. März aufmerksam zu machen. Später präsentierten sich ca. 50 Leute mit einem Transparent in der Messe und einer kurzen Rede. Die Besucher reagierten durchaus positiv, die Veranstalter entsprechend genervt. Insgesamt eine gelungene Aktion, die auch in der Tageszeitung erwähnt wurde.

Wir werden auch künftig darauf achten, gemäß unseren Vorstellungen von der Politik der Arbeitereinheitsfront – Einheit in der Aktion bei vollständiger Freiheit der Kritik auch an den BündnispartnerInnen – die Durchschlagskraft des Handelns möglichst zu gewährleisten.

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