Tunesien

Weitet den Aufstand auf ganz Nordafrika aus!

Dave Stockton, Theo Tiger, Infomail 530, 19. Januar 2011

Das Ende von Ben Ali

Der tunesische Präsident Zine al-Abidine Ben Ali ist nach Saudi-Arabien geflohen. Zuvor übergab er die Macht an Premierminister Mohammed Ghannouchi und der Notstand wurde ausgerufen. Auch der von den Gewerkschaften, die lange Zeit dem Regime treu dienten, ausgerufene Generalstreik macht deutlich, dass das Regime diese Krise nicht überstehen würde.

Am 13. Januar trat Ben Ali im Fernsehen auf und entschuldigte sich wortreich für die Gewalt der Sicherheitskräfte. Er hätte die Klagen verstanden und der Polizei befohlen, nicht mehr auf die Menge zu schießen. Er verkündete, dass er nicht mehr zur Präsidentschaftswahl 2014 antreten und auch die Korruption bekämpfen wolle. Sogar Pressefreiheit versprach er. Doch all das war zu wenig und kam zu spät.

Die Demonstrationen gingen weiter und wuchsen noch an. Die Hauptforderung war die nach dem sofortigen Rücktritt von Ben Ali. Die Revolution begann, sich in Tunesien zu entfalten. Es ist höchst unwahrscheinlich, dass Premierminister Ghannouchi mit dem Mix aus Tränengas und Verhandlungen mit der Opposition die Situation beruhigen kann. Dieser tunesische Aufstand wird  Auswirkungen auf die gesamte nordafrikanische Region haben, wo die ArbeiterInnen, Bauern und die Jugend überall vor ähnlichen Problemen stehen.

Auslöser der Proteste war der Fall des 26jährigen Mohammed Bouazizi am 17. Dezember. Mohammed hatte sich in der südtunesischen Stadt Sudi Bouzid selbst verbrannt, nachdem die Polizei seinen Handelstand beschlagnahmt hatte, weil er das Bestechungsgeld nicht zahlen konnte. Ohne Schulabschluß war Mohammed gezwungen, als Gemüseverkäufer auf der Straße zu arbeiten.

Dies war keine isolierte Aktion, in letzter Zeit fanden viele solcher tragischen Protestaktionen statt. Sie offenbaren das Elend einer ganzen Generation. Viele tausende junger Menschen identifizierten sich mit dem Schicksal Mohammeds und skandierten bei den Protesten seine letzten Worte: „Keine Armut mehr und keine Arbeitslosigkeit“.

Die offizielle Arbeitslosigkeit liegt bei 14%, aber bei Jugendlichen unter 20 Jahren ist sie dreimal so hoch, es gibt allein 200.000 SchulabgängerInnen ohne Job. Deshalb verbreitete sich der Protest so schnell im ganzen Land. Die Bevölkerung hat einfach genug von Armut und Arbeitslosigkeit und will Jobs. Die Revolte richtete sich auch direkt gegen die Diktatur von Ben Ali, die alle Proteste gegen sein Regime brutal unterdrückt hatte. Ben Ali war 23 Jahre im Amt und immer mit großen Mehrheiten wiedergewählt worden. Die 99% „Zustimmung“ für ihn in den 1990ern zeigen auf ihre Weise den korrupten und diktatorischen Charakter seines Regimes überdeutlich. Die Protestierenden sind gegen die Einschränkungen elementarer Grundrechte, gegen die horrende Korruption und gegen die Kontrolle der Wertschöpfung im Land durch einen kleinen Kreis um den Clan von Ben Ali.

In Sidi Bouzid organisierte die Bevölkerung ein „sit-in“ unter der Forderung „Für das Recht auf Arbeit!“. Das Regime schickte die Polizei, die mit Gewalt gegen den Protest vorging. Bei den anschließenden Massenprotesten schoss die Polizei in die Demos und sogar in die Begräbnisfeiern danach. So starben bei den Zusammenstößen in den Städten Thala und Kasserine mindestens acht Menschen, andere Quellen sprechen von bis zu 20 Toten.

Viele AktivistInnen wurden inhaftiert und die Regierung versuchte, alle möglichen Informationsquellen still zu legen. Alle Visa von ausländischen Journalisten wurden abgelehnt, ausländische Websites gesperrt und Blogger verfolgt und bestraft.

Der aktuelle Aufstand ist nicht die erste Massenrevolte in Tunesien, schon 2008 und 2010 gab es Arbeitslosenproteste, speziell in der Bergbauregion um die Städte Gafsa, Shkira und Ben Gourdans.

Die Übergangsregierung

Nach dem Verschwinden von Ben Ali wählte das Parlament seinen Präsidenten, Fouad Mebazza, zum neuen Interimspräsidenten, um die nächsten Wahlen vorzubereiten. Dieser beauftragte den von Ben Ali noch zum Premierminister ernannten Ghannouchi mit der Regierungsbildung, einer „Regierung der nationalen Einheit“. Drei oppositionelle Parteien, die Demokratische Fortschrittspartei (PDP), das Forum für Arbeit und Freiheit (FDTL) und die Erneuerungspartei nahmen das Angebot der Regierungspartei, Konstitutionelle Demokratische Versammlung (RCD), an. Diese Parteien dürfen jeweils ein Ministerium übernehmen, die entscheidenden Posten wie Innen, Wirtschaft und Armee bleiben aber in der Hand der RCD. Die Minister der Opposition stammen alle aus den Gewerkschaften. Nur einen Tag nach ihrer Ernennung traten sie zurück, sie fordern, dass keine Minister aus der alten Regierung Ben Alis in der Übergangsregierung vertreten sind. Islamistische Parteien sowie die Arbeiterkommunistische Partei Tunesiens traten nicht in die Regierung ein. Die Proteste gegen die Regierung gehen indessen weiter, richtigerweise fordern sie das Ende der Regierung Ghannouchi.

Ghannouchi forderte inzwischen alle verbotenen Parteien auf, bei den Parlamentswahlen in zwei Monaten anzutreten, alle im Exil lebenden AktivistInnen wurden aufgefordert, ins Land zurückzukehren. Gleichzeitig wurden alle inhaftierten AktivistInnen freigelassen. Das zeigt, welchen Druck die Massenbewegung entfaltet. Gleichzeitig sind diese Versprechen aber auch blanker Hohn - wie soll eine Parlamentswahl in zwei Monaten stattfinden, wenn alle relevanten Parteien jahrzehntelang verboten waren? Wie soll Pressefreiheit funktionieren, wenn es auch heute nicht möglich ist, unabhängige Informationen zu bekommen?

Die Übergangsregierung bezifferte die Zahl der Toten bei den Gewaltakten von Polizei und Armee auf 78 und knapp 100 Verletzte. Die alte Führungsschicht aus Militär und Bürokratie will einen schnellen Übergang zu einer neuen Regierung, in der wieder die alten Kräfte die Strippen ziehen und den gesellschaftlichen Reichtum ausbeuten. Für diesen Vorgang braucht die Übergangsregierung schnell „freie“ Wahlen und neues Personal, welches vom EU- und US-Imperialismus akzeptiert wird.

Die Opposition fordert Wahlen in sechs Monaten, doch sie hat keinen genauen Plan, was in der Zwischenzeit passieren soll, außer dass keine Minister der alten Regierung an einer Übergangsregierung teilnehmen sollen. Für die Massenbewegung ist es daher notwendig, die Forderung nach eine Verfassunggebenden Versammlung aufzustellen, denn keine von der Übergangsregierung arrangierte Parlamentswahl wird eine „freie Wahl“ sein. Stattdessen braucht die Massenbewegung gewählte Rätestrukturen, die ein gemeinsames Programm gegen Armut und Arbeitslosigkeit vorlegen.

Die Rolle von EU und USA

Für die vorherrschenden Mächte in der Region, den US-Imperialismus und die EU ist die Situation höchst gefährlich. Zum einen zeigen die Massenbewegungen, was Demokratie und Freiheit wirklich bedeuten können - im Gegensatz zum imperialistischen Krieg und der Besatzung z.B. in Afghanistan oder in Palästina. Zum anderen besteht die Gefahr, nützliche Vasallen in der Region zu verlieren. Diese Diktaturen waren stets treue Verbündete des Imperialismus und hätten sich ohne dessen Unterstützung auch kaum halten können. Diese Diktaturen unterdrücken das Proletariat und die Bauern, bedienen rücksichtslos jedes Interesse des internationalen Finanzkapitals, bekämpfen jegliche Opposition - diese Regime waren und sind Verbündete des Imperialismus.

Nun ist es für den Imperialismus entscheidend, eine „geordnete“ Machtübergabe zu arrangieren, schließlich sollen weiterhin die imperialistischen Interessen umgesetzt werden. Wie gefährlich das werden kann, zeigt z.B. die Situation in Pakistan nach dem Ende der Militärdiktatur.

Die islamische Welt in Aufruhr

Tunesien gilt als Musterschüler bei der Umsetzung imperialistischer Interessen und als Musterbeispiel für die Umsetzung der Politik des Internationalen Währungsfonds (IWF), z.B. bei der Privatisierung von Staatsunternehmen. Tunesien ist eine führende Exportmacht in Afrika, speziell in den Bereichen Textilindustrie und Lebensmittelverarbeitung. Der Grund für diese Entwicklung liegt in den niedrigen Löhnen, der Unterdrückung der Gewerkschaften sowie jeglicher Opposition. Dafür hat Tunesien 80.000 Polizisten - bei nur 10 Millionen Einwohnern.

Für die Massenproteste wird es entscheidend sein, ob sie Teile der Armee für den Widerstand gewinnen und Selbstverteidigungsorgane und Milizen aufbauen können. Wenn der Widerstand sich in Räten und Volksmilizen organisiert, es den ArbeiterInnen, Arbeitslosen, den Bauern und der städtischen und ländlichen Armut sowie der Jugend gelingt, eine Gegenmacht aufzubauen, dann können sie nicht nur in Tunesien das Regime wegfegen!

Auch in anderen Staaten gibt es Proteste gegen die alten Diktaturen, hier einige Beispiele:

Algerien

In Algerien herrscht ein ähnliches Regime und die Situation ist vergleichbar mit der in Tunesien. Heute ist der gesamte Magrebh ein Beispiel für Privatisierung und gleichzeitiger Militärdiktatur. Alle diese Regime befinden sich in einer Krise. Steigende Arbeitslosigkeit und Inflation sind die Hauptmerkmale der sozialen Situation. In Algerien sind die Ölvorkommen zwar verstaatlicht, aber in den Händen einer korrupten und gierigen Bürokratie, es gibt auch dort eine hohe Arbeitslosigkeit und die Jugend hat keine Zukunft. Seit dem 5. Januar gibt es Demonstrationen im Nachbarort von Algier, Bab el Qued, die Jugendlichen hatten gegen hohe Preise protestiert und die Polizei mit Steinen attackiert. Ein Slogan der AktivistInnen war: „Sie erhöhen die Preise für Öl und Zucker, das Volk muss kämpfen“. Proteste gibt es auch in Staoueli Fuka an der Westküste Algeriens, in Djelfa im Süden und in Oran und Tizi Ozouer. In El-Watan, einem Vorort von Algier, stürmten 12jährige SchülerInnen auf die Straße und protestierten gegen die Zustände in der Bildung. Über ihre Schule sagen sie: „Die Schule ist ein dreckiger Ort. Wir riskieren unsere Gesundheit, wenn wir jeden Morgen dort rein gehen. Wenn es regnet, wird die ganze Schule geflutet. Wir wollen nicht im Dreck lernen.“

Auch in Algerien folgten einige Menschen dem Beispiel von Mohammed Bouazizi und verbrannten sich.

Wie in Tunesien, reagierte das Regime Algeriens mit Gewalt, die zu mindestens drei Toten und Hunderten Verletzten führte. Jetzt hat die Regierung verkündet, die Steuern auf Öl und Zucker wieder zu senken, aber es ist unwahrscheinlich, dass die Proteste enden, solange sich nicht etwas Grundlegendes an der sozialen Situation ändert.

Ägypten

Auch in Kairo versuchte ein Restaurantbesitzer, sich vor dem Parlament zu verbrennen, mit schweren Gesichtsverbrennungen überlebte er. Damit wollte er gegen den Brotmangel und die schlechte Krisenpolitik der Regierung demonstrieren. In Ägypten gab es in den letzten Jahren immer wieder Konflikte um Lebensmittelpreise und die Versorgung, da sogar Lehrer und andere Teile der „Mittelschichten“ sich nicht ausreichend mit Essen versorgen konnten.

Bei den letzten Wahlen wurden viele der oppositionellen Kandidaten verboten, Diktator Mubarak könnte dieses Jahr 30 Jahre Ausnahmezustand komplett machen, gestützt auf die Armee und die Unterstützung des US-Imperialismus. Die Gefängnisse sind voll mit politischen Häftlingen, eine große Geheimpolizei verfolgt alle Oppositionellen. Als stärkste Kraft der Opposition gilt die „Muslim-Bruderschaft“, die ihre Wurzeln im Kampf gegen die britischen Besatzer hat und trotz Verbot und Repressionen gegen ihre Kandidaten, immer wieder Abgeordnete ins Parlament brachte.

Jordanien

Etwa 3.000 Demonstranten folgten dem Aufruf von linken Organisationen, den Muslimbrüdern und einigen Berufsverbänden gegen die Krisenpolitik der Regierung. Sie verglichen die Zustände in Jordanien mit denen in Tunesien und forderten ein Ende des Regimes. Die haschemitische Dynastie, seit 1952 im Amt, aktuell von König Abdullah II. angeführt, reagierte sofort mit einem Subventionsprogramm für billiges Benzin und preiswerte Lebensmittel. Ähnlich handelte auch die Regierung in Syrien, obwohl von dort noch nicht von Protesten berichtet wurde.

Jemen

In der jemitischen Hauptstadt Sanaa zogen etwa 1.000 StudentInnen von ihrem Campus zur tunesischen Botschaft und skandierten dabei u.a.: „Freies Tunis, Sanaa grüßt dich tausendmal“. Sie riefen alle arabischen Völker zur Revolution gegen die verhassten Regime auf, auf einem Plakat stand: „Geht, bevor ihr abgesetzt werdet“. Der dortige Präsident Ali Abdullah Sahli regiert seit 32 Jahren.

Libyen

Besonders „betroffen“ vom Schicksal des Kollegen Ben Ali war der libysche „Revolutionsführer“ al Gaddafi. Er warnte vor „Gewalt und Chaos“ in Tunis und dass er gar nicht verstünde, warum die Bevölkerung das Angebot von Ben Ali, 2014 nicht mehr anzutreten, nicht angenommen hätte. Nun, Gaddafi hat die Thronfolge schon geregelt, der Sohn steht bereit - so dass Gaddafi, seit 1969 im Amt (seit 1979 „nur“ Revolutionsführer, aber quasi über allem thronend) zumindest hofft, im Land bleiben zu dürfen. Schließlich konnte Gaddafi mit Hilfe der EU wieder einige Milliarden für Erdgaslizenzen und die Bekämpfung und Verfolgung von afrikanischen Flüchtlingen einstecken, so dass Libyen z.B. eine kostenlose medizinische Versorgung hat. Aber Gaddafi bemerkt, was auch ein Funktionär der Arabischen Liga, ansonsten eher eine Plauderrunde der versammelten Diktatoren und Adelsgeschlechter, feststellte: eine Ära neigt sich ihrem Ende entgegen und eine neue beginnt.

Was tun?

In ganz Nordafrika sind die Massen in Bewegung gegen die korrupten Eliten, welche selbst in Reichtum leben, während die übergroße Mehrheit der Bevölkerung in Armut und Arbeitslosigkeit vegetieren muss.

Eine Massenbewegung in der gesamten Region öffnet die Perspektive für eine revolutionäre Lösung gegen Armut und Arbeitslosigkeit. Zusammen können sie diese Diktaturen bezwingen, die sich bislang auf die Ölvorkommen und die politische Unterdrückung und ökonomische Ausbeutung der ArbeiterInnenklasse stützten. Die Situation in Tunesien hat gezeigt, dass die Jugend und die ArbeiterInnenklasse zusammen diese Regime stürzen können.

Auf der ganzen Welt muss die Arbeiterbewegung und die Jugend sich mit den aufständischen Massen in Tunesien und Algerien solidarisieren. Wir rufen dazu auf, hier Solidarität auszudrücken, ein Ende der staatlichen Gewalt und Repressionen zu fordern, ebenso die Freilassung aller inhaftierten AktivistInnen und die Verfolgung derer, die für die Gewaltakte verantwortlich sind!

Wir fordern ein Ende des Ausnahmezustands in Tunesien, die Weiterführung des Generalstreiks bis zum Ende der Regierung Ghannouchi und freie Wahlen für eine Verfassunggebende Versammlung! Stoppt die andauernde Gewalt und Unterdrückung in Algerien, Ägypten und der gesamten Region: für Rede -und Pressefreiheit, freien Internetzugang, für die Versammlungsfreiheit, für gewerkschaftliche und politische Grundrechte!

• Für den Aufbau von Selbstverteidigungsorganen der Jugend, ArbeiterInnen und armen Massen gegen die Gewalt von Polizei und Armee!
• Wählt ArbeiterInnenräte in den Fabriken und allen anderen Arbeitsplätzen! Für Jugendräte an den Unis und Schulen und Stadtteil- und Dorfräte im gesamten Land, speziell für die Arbeitslosenbewegung!
• Rückverstaatlichung aller privatisierten öffentlicher Industrien und Diensleistungen unter ArbeiterInnenkontrolle!
• Für ein massives öffentliches Beschäftigungsprogramm, um allen einen Job zu geben! Besteuert und enteignet die Reichen, die Reichen sollen zahlen, besonders die Clans des Regime, die am meisten profitiert haben!
• Für Komitees der ArbeiterInnenklasse und der armen Massen, um die Preise von Lebensmitteln und anderen wichtigen Gütern festzulegen!
• Für eine Senkung der Arbeitszeit bei vollem Lohnausgleich! Aufteilung der Arbeit auf alle!
• Offenlegung und Veröffentlichung aller Bücher, Konten zur Bekämpfung der Korruption!
• Stoppt die Deportationen aus Frankreich u.a. EU-Staaten nach Nordafrika! Volle Staatsbürgerschaftsrechte für alle „Illegalen“ und für Asylsuchende!
• Für eine revolutionäre Räteregierung der ArbeiterInnen und der armen Massen, um das System von Massenarbeitslosigkeit, Inflation und Repression zu zerschlagen!
• Für ein sozialistisches Tunesien, als Teil einer sozialistischen Föderation Nordafrikas und des Nahen und Mittleren Ostens!

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