Österreich

„Ein historischer Tag“. LINKE kandidiert bei den Neuwahlen!

Stellungnahme der Liga der Sozialistischen Revolution (LSR), 20. Juli 2008, Infomail 374, 21. Juli 2008

"Ein historischer Tag,“ so bezeichnete Roman Birke, einer der Moderatoren der Konferenz am 19. Juli und ein Sprecher der LSR, unter großen Applaus die Entscheidung der Konferenz, zur Nationalratswahl im September anzutreten.

Auf einer bundesweiten Konferenz von über 100 AktivistInnen und VertreterInnen zahlreicher Organisationen aus 8 Bundesländern wurde am 19. Juli mit überwältigender Mehrheit der Antritt der Liste LINKE bei den Wahlen beschlossen. Anwesend waren neben Mitglieder und UnterstützerInnen der Liga der Sozialistischen Revolution und der Jugendorganisation REVOLUTION zahlreiche AktivistInnen der Sozialforumsbewegung, GewerkschafterInnen und Betriebsräte, Mitglieder von MigrantInnenorganisation wie ATIGF und DIDF sowie AktivistInnen der Sozialistischen Linkspartei und der Kommunistischen Initiative. Ebenso nahmen auch eine Reihe von Mitgliedern der KPÖ sowie der Sozialistischen Jugend – darunter der Vorsitzende der SJ Schwechat und Mitglied des Landesvorstandes der SJ Niederösterreich David Stockinger – an der Konferenz teil und erklärten ihre Unterstützung für die LINKE Kandidatur.

Die Liga der Sozialistischen Revolution ist seit der Verkündung der Neuwahlen am 7. Juli energisch für eine Kandidatur des Linksprojekts eingetreten. (1) In diesem – gemeinsam mit der SLP – Eintreten für eine Kandidatur bei den Wahlen als linkes Bündnis sahen wir uns lange Zeit mit zum Teil beträchtlichem Widerstand von anderen Teilen innerhalb des Linksprojekts konfrontiert. Auf der Konferenz selber fand daher eine lange, ausführliche und sehr sachliche Diskussion über das Für und Wider eines Antretens bei den Wahlen. Eingeleitet wurde die Debatte durch jeweils 2 Pro- und Contra-Stellungnahmen. Michael Pröbsting, einer der beiden Pro-Redner und ein Sprecher der LSR, argumentierte entgegen der skeptischen Meinung einiger GenossInnen, daß die Linke sich jetzt beweisen kann und beweisen muß, indem sie sich für Hunderttausende Menschen als Alternative zur Sozialdemokratie im Kampf gegen Sozialraub, Teuerungen und Rassismus beweist. Ob wir den Sprung ins Parlament schaffen oder nicht, ist nicht das Entscheidende. Vielmehr geht es darum, jetzt einen Schritt vorwärts zu machen beim Aufbau einer linken Alternativen zur Sozialdemokratie.

Die LSR war und ist überzeugt, daß es JETZT notwendig und möglich ist, eine neue Partei der Lohnabhängigen, der MigrantInnen und Jugendlichen aufzubauen. Denn die Krise des Kapitalismus mit all ihren fürchterlichen Auswirkungen wie Preisteuerungen, Arbeitslosigkeit und Verarmung und die daraus resultierende tiefsitzende Diskreditierung der Sozialdemokratie haben dazu geführt, daß sich neue, potentiell kämpferische Schichten der Lohnabhängigen, der MigrantInnen und Jugendlichen nach einer politischen Alternative umsehen. In den letzten Jahren und Jahrzehnten hat die KPÖ, die sich als linke Alternative zur Sozialdemokratie versteht, gezeigt, daß sie von den genannten Schichten nicht als eine solche Alternative wahrgenommen wird. Sie hat es über die Zeit ihres Bestehens nicht geschafft eine nennenswerte Verankerung in den Teilen der fortschrittlichen ArbeiterInnen, Jugendlichen und MigrantInnen aufzubauen (2).

Umso wichtiger und begrüßenswerter ist es jetzt, wenn fast alle Teile des Linksprojekts sowie auch andere Kräfte wie z.B. AktivistInnen der SJ Schwechat, nun gemeinsam für die LINKE Kandidatur engagieren.

Auf einer PRESSEKONFERENZ am Dienstag, 22. Juli, werden mehrere Vertreterinnen und Vertreter der Liste LINKE über die Pläne des Bündnisses berichten: Hermann Dworczak (Sozialforums-Aktivist), Sonja Grusch (Sozialistische Linkspartei), Nina Gunic (Liga der Sozialistischen Revolution) sowie VertreterInnen von ATIGF, der SJ und aus den Bundesländern.

Anmerkungen:

(1) Siehe die LSR-Stellungnahme „Zur Frage der Neuwahlen und einer linken Kandidatur“ vom 7. Juli 2008, Siehe ebenso die Stellungnahme von Nina Gunic, eine Sprecherin der LSR, auf der Pressekonferenz des Linksprojekts am 15. Juli, auf unserer Homepage www.sozialistische-revolution.org. Dort findet sich die Rede von Nina Gunic als Audiofile sowie ein Pressespiegel zur Pressekonferenz

(2) Eine Zusammenfassung unserer Argumente findet sich in der LSR-Stellungnahme „Wir brauchen eine LINKE Kandidatur!“ vom 14. Juli 2008, www.sozialistische-revolution.org

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