Tagung des Netzwerks Linke Opposition

Letzte Chance Kampfpartei

Infomail 278, 27. September 2006

Gut zwei Jahre gibt es nun die WASG und wenn es nach den Plänen des Vorstands geht, ist sie bald erledigt. Die WASG soll sich der Linkspartei.PDS anschließen. Damit würden die Hoffnungen von Zehntausenden enttäuscht und ihre Anstrengungen zunichte gemacht.

Sie wollen und brauchen eine Partei, die gegen den Sozialabbau durch Regierung und Kapital kämpft, die Arbeitsplätze, Bildung und Gesundheit für alle verteidigt. Eine Partei also für den Kampf; eine Partei, die weiß, auf welcher Seite sie steht. Wir nennen das eine proletarische Kampfpartei.

Die L.PDS ist das nicht. Sie ist eine Partei von Leuten, die in Parlamenten sitzen. Sie betreibt dort, wo sie an der Regierung beteiligt ist, Sozialabbau und Privatisierung. Sie hat deshalb bei den Wahlen in Berlin eine üble Klatsche gekriegt.

Die WASG wurde ja nicht nur deshalb gegründet, weil die SPD viele Erwartungen zerstört hat, die die arbeitende Bevölkerung noch in sie hatte und die durch die Gewerkschaften immer wieder aufgefrischt wurden. Sie wurde auch gegründet, weil die PDS als Kampfinstrument untauglich war und eben nicht den Kampf gegen die Hartz-Gesetze organisierte.

Natürlich wäre es gut, alle AnhängerInnen und WählerInnen der PDS für einen anderen Kurs zu gewinnen. Aber dann darf die WASG nicht einverleibt werden, sondern dann müssen WASG, PDS und alle anderen linken und klassenkämpferischen Organisationen am Aufbau einer neuen Linken Arbeiterpartei arbeiten!

Der Vorstand der WASG macht das Gegenteil, weil er selbst keine neue kämpferische Arbeiterpartei, sondern eine linkere Variante der SPD schaffen will. Er organisiert den Anschluss und hat in Berlin die PDS unterstützt - gegen die dortige WASG! In ihm dominieren Kräfte, die nicht die Sozialdemokratie überwinden wollen, sondern letztlich die AnhängerInnen und WählerInnen, die diese verloren hat, ihr wieder zuführen wollen.

Dieser Kurs hat viele enttäuscht. Viele, die erst einmal abgewartet haben, sind nicht eingetreten, viele wieder ausgetreten. Aber der Kampf der Berliner WASG hat Hoffnung gemacht. Sie hat zwar nicht den Sprung in den Senat geschafft, aber mehr als 40.000 Stimmen und 2,9% sind ein respektables Ergebnis angesichts der schweren Bedingungen.

Es gibt außerdem eine Diskussion über das Netzwerk Linke Opposition zu der Frage, wie der Kampf gegen eine Übernahme der WASG durch die PDS und die Unterordnung unter deren neoliberales Programm verhindert werden kann. Dazu findet am 3.10 ein bundesweites Treffen in Kassel statt.

Wir sehen dies als eine verbliebene Chance, wenigstens Teile der WASG dafür zu gewinnen, eine Kampfpartei aufzubauen und eine Partei, die gegen den Kapitalismus als Quelle aller Angriffe kämpft. Wir rufen auch alle, die diese Ziele teilen, aber bisher abgewartet haben, auf, mit uns für diese Chance zu kämpfen!

Wir sagen klar, dass wir glauben, dass jede Arbeiter-Partei ihr Ziel verfehlen wird, wenn sie sich nicht dafür entscheidet, für die Revolution zu kämpfen. Aber wir sind bereit, am Aufbau einer Partei mitzuwirken, in der wir für unsere Ansichten kämpfen können. Wir warnen alle Linken, sich in eine Partei zu begeben, die sich eindeutig zum Kapitalismus bekennt, so sozial sie ihn auch gestalten will. Damit machen sie sich im Namen von "Sachzwängen" letztlich zu Hilfstruppen des Kapitals, wie es SPD und PDS seit Jahren vormachen.

Wir gehen davon aus, dass das deutsche Kapital im Bestreben, seine Macht auszudehnen in den nächsten Jahren weitere Angriffe auf die ArbeiterInnen und die Erwerbslosen starten wird. Zugleich werden seine Regierungen die Armee ausbauen und verstärkt Kriege führen. Beides wird Widerstand provozieren und dieser Widerstand braucht eine Partei. Die PDS/WASG wird weiterhin viele enttäuschen. Diese dürfen nicht in Resignation verfallen, sondern brauchen eine Alternative.

Das sind gute Gründe, schon heute das Signal für eine Neue Partei zu geben und dafür Kräfte zu sammeln. Dazu kämpfen wir jetzt in der WASG gegen den Kurs des Vorstandes.

Wenn wir damit nicht erfolgreich sein sollten, werden sie schneller am Ende sein, als wir: Es gibt schon eine SPD, niemand braucht eine zweite. Aber die Arbeiterklasse, die Erwerbslosen, die Jugend - alle brauchen eine Partei, mit der sie die Angriffe des Kapitals bekämpfen können und letztlich dieses System stürzen.

Wir rufen Euch auf, für diese Partei zu kämpfen!

Mehr zu den Positionen der Gruppe Arbeitermacht in der WASG und in der Linken Opposition: http://www.arbeitermacht.de/thema/wasg-pds.htm

Das Netzwerk Linke Opposition tagt am 3. Oktober 2006 in Kassel. Tagesordnung und weitere Informationen unter: www.linkezeitung.de

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