12. August

Bericht von den Anti-Kriegsdemos

Infomail 271, 16. August 2006

Berlin

Fast 10.000 beteiligten sich an der Anti-Kriegsdemonstration, mehr als an den beiden zuvor. Zugleich verschärfte sich auch die Repression gegen die LibanesInnen. Im Vorfeld wurden Hisbollah-Fahnen und Bilder Nasrallahs verboten (siehe oben).

Diesmal waren auch deutlich mehr Deutsche zur Demonstration gekommen, wenn auch noch immer einer klare Minderheit (geschätzt ein Viertel bis ein Drittel). Die Stimmung auf der Demonstration war sehr kämpferisch, viele Jugendliche MigrantInnen - vor allem PalästinenserInnen und LibanesInnen - brachten ihre Wut und Verbitterung, aber auch ihren Stolz auf den Widerstand zum Ausdruck.

Die Gruppe Arbeitermacht verteilte das Flugblatt „Stoppt Israels Aggression! Solidarität mit dem Widerstand!“. Wir sprachen uns darin klar nicht nur gegen die Aggression, sondern auch gegen eine UN/NATO-Lösung, d.h. eine Besetzung durch imperialistische Truppen, darunter die Bundeswehr, aus. Diese Linie brachten wir auch mit dem Transparent „Stoppt den Angriff auf Libanon! Schluss mit der Besatzung Palästinas! Kampf dem Imperialismus und Zionismus!“ und Sprechchören gegen die Besatzung, in Solidarität mit dem Widerstand und gegen die deutschen und US-amerikanischen Imperialisten gemeinsam mit GenossInnen aus dem „Anti-G8-Bündnis für eine revolutionäre Perspektive“ und anderen Anti-Imperialisten wie der ILPS zum Ausdruck.

Anbiederung lohnt nicht

Ein trauriges Kapitel war jedoch die Verwässerung des Demonstrationsaufrufs. Ursprünglich sollte sich dieser gegen die militärische Aggression Israels richten. Doch aufgrund des Drucks v.a. der Berliner PDS wurde der Aufruf so weit verwässert, dass er eine neutrale Position zwischen imperialistisch/zionistischer Aggression und libanesischem Widerstand einnahm, inklusive der Forderung nach sicheren Grenzen für Israel.

Wir haben daher nur zur Demonstration aufgerufen, die Forderungen und ihre politische Stoßrichtung konnten und werden wir jedoch sicher nicht unterstützen.

Die Zugeständnisse an die PDS haben sich aber auch offenkundig nicht ausgezahlt - zog die Berliner PDS trotz massiver Zugeständnisse an ihre Adresse ihre Unterstützung für die Demonstration zurück, weil des Existenzrecht Israels nicht explizit im Aufruf vorkam.

Unserer Meinung nach kann die Lehre für zukünftige Mobilisierungen und Bündnisse nur sein: In Zukunft müssen Forderungen einer Demonstration auf Bündnistreffen besprochen und verbindlich festgelegt werden. Es kann für keine Organisation das Recht geben, nachträglich Aufrufe, Forderungen usw. neu zu schreiben und die Mehrzahl der beteiligten Gruppierungen vor vollendete Tatsachen zu stellen. Eine solche Mauschelei führt regelmäßig nur zur Demobilisierung und zur Verschiebung nach rechts. Mit einer seriösen und ernsthaften Bündnispolitik haben solche bürokratischen Manöver nichts zu tun.

Kassel

Etwa 300 haben in Kassel ab 12 Uhr mit einem Zug durch die Kasseler Innenstadt gegen die israelische Aggression demonstriert. Es waren überwiegend Menschen aus Palästina und dem Libanon, nur etwa 30-40 aus der Kasseler Linken  haben sich beteiligt.

Die "Friedensbewegung" fühlte sich übergangen, Attac war offiziell auch nicht beteiligt. Neben Vertretern der Libanesen, der Palästinenser, MLPD, AUF (ein lokales Wahlbündnis) und der WASG sprach noch ein Mitglied der Linkspartei auf der anschließenden Kundgebung.

Eine Schwäche vieler Redebeiträge war die abstrakte Forderung nach "Frieden" und auch die Gleichsetzung des Widerstands mit den Angreifern (z.B. AUF).

Arbeitermacht hat das bundesweite Flugblatt für den 12.8. verteilt, das die israelische Aggression im Libanon und Palästina verurteilt und den Widerstand unterstützt.

Leserbrief schreiben   zur Startseite