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Heile Welt

HaHo, Neue Internationale 164, November 2011

Gebt mir einen Hebel, der lang genug ist, und ich hebe die Welt aus den Angeln!“, rief einst Archimedes. Ob aktuell die Merkel-Hebel EU und EURO auf Kurs halten, ist offen. Sicher ist dagegen, dass Millionen Menschen aus ihrer Lebensbahn geschleudert werden.

Einem klaren Kurs folgt auch die LINKE. Kaum regiert sie mit, geht es mit ihr schnurstracks bergab. Nun hat sie in Erfurt endlich auch programmatisch eine klare Linie gefunden. Das gelang ihr v.a. dadurch, dass sie total unwichtige Fragen wie jene, ob sich die LINKE an bürgerlichen Regierungen beteiligen dürfe, ausgeklammert hat.

Auch der Slogan des Parteitags war eindeutig: „Freiheit. Würde. Solidarität.“ Sehr konsequent taucht da das Wort „Sozialismus“ nicht auf - in Talkshows wird es von Wagenknecht und Co. ja auch nie verwendet.

Freiheit!! Ja, die LINKE hat sich von vielen Dingen frei gemacht: von Marx, vom Klassenkampf, von vielen Wählern ...

Würde!! Das passt, denn „Hätte“, „Würde“, „Wenn und Aber“ kennzeichnen die Politik der Linkspartei ziemlich exakt.

Solidarität!! Selbstverständlich für eine linke Partei. Offenbar so selbstverständlich, dass sie es gleich ganz versäumt hat, praktische Solidarität mit den arabischen Revolutionen zu üben. Doch immerhin erklärt sich ein Teil der LINKEN solidarisch mit Israel, diesem Staat, der bekanntlich darunter leiden soll, das die Siedler von den Palästinensern aus ihrer Heimat vertrieben und von ihnen andauernd mit Bulldozern, Panzern und Jagdbombern drangsaliert werden.

Ja, die Linkspartei bringt etwas in Bewegung - wenn nicht die Gesellschaft und die Leute, so  wenigstens die eigene Parteispitze. Sie marschierte auf der Erfurter Bühne symbol- wie einträchtig -  im Kreis.

Auch Reaktionen gab es schon auf das neue Programm. Auf die Frage, was sich dadurch für die Brandenburger rot/rote Koalition ändert, meinte ein SPD-Ministerialer treffend: Nichts!

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Nr. 164, November 2011
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*  Wie kann unsere Bewegung siegen?
*  Interview: Leiharbeit verbieten!
*  Solidarität: Rücknahme der Kündigung von Mehmet Sahin!
*  Stuttgart 21: Kämpfen statt (aus)verkaufen
*  Alpenland/CMF-Streiks: Wo bleibt ver.di?
*  Heile Welt
*  Berlin: Arm, aber "sicher"
*  Griechenland: Die Revolution und ihre Perspektiven
*  G20-Gipfel in Cannes: Im Schatten der Krise
*  Pakistan: Arbeiterinnen kämpfen um ihre Rechte
*  Brasilien: Gewerkschaftskämpfe weiten sich aus
*  Konflikt bei SMA: Kein New Deal für ZeitarbeiterInnen
*  Gorleben: Castor stoppen - Kapital schottern!