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Parteitage von WASG und PDS

Neue Arbeiterpartei statt Top Down Projekt!

Neue Internationale 110. Mai 2006

Es ist kein verspäteter Aprilscherz. Am Wochenende vor dem Ersten Mai wollen die Vorstände von WASG und PDS von ihren jeweiligen Parteitagen freie Hand für einen Fusionsprozess, bei dem die Mitgliedschaft beider Parteien - von den AktivistInnen der sozialen Bewegungen ganz zu schweigen - von jeder realen Mitbestimmung über Programm, Struktur, Arbeitsschwerpunkte und Charakter einer zukünftigen Partei ausgeschlossen sind.

Aber es ist auch klar, dass die Vorstände von WASG und PDS und die de facto-Führung beider Parteien, die Parlamentsfraktion, ihr reformistisches Projekt durchziehen wollen.

Sicher: Jeder qualitative Aufschwung des Abwehrkampfes gegen die Regierung kann solche Pläne noch immer zur Makulatur werden lassen und die Lage neu mischen. So wichtig eine solche reale Veränderung im Klassenkampf für die Zukunft einer neuen Partei auch sein mag - im Selbstlauf entsteht daraus noch lange keine Perspektive oder organisierte Kraft, die den Parteibürokraten a la Bisky, Gysi, Lafontaine und Ernst Paroli bieten kann.

Um das zu schaffen, braucht es eine organisierte Opposition in der WASG und in der PDS und die Einbeziehung aller oppositionellen Kräfte aus den Gewerkschaften, aus der Jugend, aus den Erwerbsloseninitiativen, aus den Migrantenorganisationen.

Diese sollte dafür eintreten, dass es nicht einfach zu einer von oben gesteuerten Fusion zwischen PDS und WASG auf Grundlage der politischen Konzepte der Parlamentsfraktion kommt. Vielmehr ist ein wirklicher Neugründungsprozess nötig mit offener Diskussion über Programm, Ziele, Struktur, Aktionsschwerpunkte einer solchen Partei.

Dazu ist es notwendig, eine organisierte Opposition in der WASG zu schaffen, die mit allen Strömungen in der PDS eng kooperiert, die eine anti-kapitalistische, systemoppositionelle Partei schaffen wollen.

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Nr. 110, Mai 2006

*  Weltlage: Krise und Klassenkampf
*  Streik im Öffentlichen Dienst: Eine weitere Teilniederlage
*  WASG Berlin: Spreu und Weizen
*  Parteitage WASG/PDS: Neue Arbeiterpartei statt Top Down Projekt
*  Heile Welt
*  Iran: Vor einem neuen Krieg?
*  Kongo und der deutsche Imperialismus: Ein Platz an der Sonne?
*  20 Jahre Tschernobyl: Globaler Störfall
*  70 Jahre Revolution in Spanien, Teil II: Volksfront gegen die Revolution
*  Frankreich: Da war mehr drin!
*  Italien: Prodi hat gesiegt - fürs Kapital